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Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! ✊🏾🚩🕊️

Israel blockiert 3.000 Trucks mit Hilfen an der Grenze zu #Gaza, während auf der anderen Seite die Kinder verhungern. Die Welt schafft es nicht, dieses mörderische, genozidale Regime zu stoppen, und die Fotos werden als Zeugnisse unserer Schande in den Geschichtsbüchern landen.

Am 2. Mai 1933 stürmte die SA die Gewerkschaftshäuser und verschleppte hunderttausende Gewerkschafter in Zuchthäuser und Konzentrationslager. Wie es dazu kommen konnte und welche Folgen das hatte, erkläre ich in einem Beitrag für ⁦Etos Media⁩ etosmedia.de/politik/2-mai-…

Mit Horst Schmitthenner bei der #Streikkonferenz in der ersten Reihe. #Gegenmacht_im_Gegenwind

#UNICEF mahnt, dass für Kinder in Gaza "die Lebensader fast versiegt". Hunger, Durst und Krankheiten seien allgegenwärtig. Hintergrund ist die Aushungerungsstrategie Israels gegenüber der Bevölkerung in #Gaza.

Free Palestine✌️

Silence is complicity.

Bei der #Streikkonferenz der ⁦⁦🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung⁩ sitzen ⁦#IGMetall-Mitglieder⁩ in der ersten Reihe. ✊🏾🚩

Verteilungspolitische Binse der #Zeitenwende: Jeder Euro für die Rüstung fehlt für Sozialpolitik, gute Bildung und sozial-ökologische Transformation. solidaire.org/articles/allem…

Nicht #Migration ist eine Belastung für den #Sozialstaat, sondern die geplanten Sozialkürzungen der #Bundesregierung.

Hamas ist keine militärische Organisation. Die Mitgliedschaft allein rechtfertigt daher völkerrechtlich nicht zur Tötung. Zu fordern, dass sie „ausgelöscht“ werden muss, ist in seiner Logik etwa so fanatisch und genozidal, wie die vollständige „Vernichtung“ des Likuds zu fordern.

Das Morden in #Gaza geht weiter. Die #Bundesregierung kann sich dazu nicht unverbindlich verhalten. #Rüstungsexporte nach Israel müssen sofort eingestellt werden.

Das alles geschieht unter den Augen der Weltöffentlichkeit, weil Staaten wie die USA, Großbritannien oder Deutschland den Völkermord an der israelischen Regierung nicht stoppen, sondern mit Waffenexporten und Verweisen auf die Staatsräson unterstützen.

Die Aushungerung der palästinensischen Bevölkerung in #Gaza durch #Israel ist ein einziges, unverzeiliches Verbrechen.

Offizielles Kriegsziel Israels ist jetzt also die vollständige militärische Besetzung Gazas und die Vertreibung von zwei Millionen Menschen. Spätestens jetzt muss die Bundesregierung alle Waffenexporte nach Israel einstellen.

„Frau Präsidentin, ich bedanke mich für das Vertrauen und ich nehme die Wahl an“, sagt #Merz zu Bundestagspräsidentin Klöckner.  Welches Vertrauen?

#FreePalestine

Ohne die Stimmen der Linken hätte es gestern keinen zweiten Wahlgang gegeben, um Friedrich Merz zum Bundeskanzler zu machen. Doch die neue staatspolitische Relevanz ist teuer erkauft, meint Sebastian Friedrich // sebfriedrich.bsky.social. jacobin.de/artikel/die-li…

Droht die Establishmentisierung der Linken? Lesenswerter Beitrag von Sebastian Friedrich bei ⁦Jacobin Magazin⁩ jacobin.de/artikel/die-li…

Der 8. Mai bleibt Tag der Befreiung, so sehr sich die Bundesregierung auch bemüht, eine Zeitenwende in der Erinnerungskultur einzuleiten. Die Ausladung russischer Diplomaten vom gemeinsamen Gedenken ist beschämend und falsch. Wir sagen: Merci, Спасибо, Thank you!