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Make Berlin Spandau again

Erkenntnisreicher Abschlussabend unserer Konferenz mit Verfassungsblog: Danke an unsere Panelist*innen – sie haben in Erfurt diskutiert, wie es um den Schutz unserer Landesverfassungen steht. Panel verpasst? Hier geht’s zur Aufzeichnung: youtube.com/watch?v=ALr119…

Must Read zur aktuellen Diskussion um Verfassungsschutz & AfD: „müsste wegen der verallgemeinerbaren Gefahrenlage für die freiheitlich-demokratische Grundordnung wohl (iSe. Ermessensreduzierung auf Null) zwingend zugunsten einer Information der Öffentlichkeit ausgehen.“

„Das Verbot der AfD ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Positionen in der deutschen Gesellschaft, sondern ihr Anfang.“

Die AfD sei ein "prototypischer" Fall für ein #Parteiverbot, dieses sei "politische Aufgabe" schreiben 17 namhafte Jurist:innen. Mit-Initiator Matthias Goldmann hat mir erklärt, warum er glaubt, dass der Nutzen eines solchen Verfahrens der Risiken überwiegt taz.de/Verfassungsrec…

Das Szenario haben Marie Müller-Elmau (@Marie_L_ME) und Eva Bredler (Eva Maria Bredler) im Sommer im Rahmen des Thüringen-Projekts bereits ausführlich beleuchtet: verfassungsblog.de/reproductive-b…

Schon an sich spannend, dass das Weltbild des @Bundeskanzler wohl stärker geprägt ist von Folklore Erzählungen eines Vollblut Faschisten wie JD Vance als von echter Wissenschaft. Aber wir sind hier, wir tragen das gerne aus.

"Mehr Milei oder Musk wagen" sagt Lindner bei Miosga. An diesen Punkt hat Lindner nun die FDP gebracht Statt Liberalismus gibt es Verklärung rechtsnationaler Autokraten. Dass alle in der FDP das ohne Widerstand mitmachen, zeigt auch wie völlig am Ende eine Partei ist.

Wer denkt, so etwas wie »autoritären Liberalismus« könne es nicht geben, möge bitte einmal das Abstimmungsverhalten der Nationaliberalen im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts nachschlagen.

Einladung zum Webinar am 10.12.2024: „Open Access als verfassungsrechtliches Gebot? Juristische Kommentare als Vermittler des Rechts“ Wie weit reicht das verfassungsrechtliche Gebot, Gesetze, Gerichtsentscheidungen & andere staatliche Akte zugänglich zu machen?

Natürlich sind alle Demokraten im Thüringer Landtag in die Pflicht zu nehmen. Mit dem Begriff Doppelmoral wäre ich vorsichtig, wenn man das Narrativ einer Partei übernimmt, die einfach mal ihre Rechtsauffassung bzgl. des str. dritten Wahlgangs ändert, weil die nicht mehr passt

Hörempfehlung Deutschlandfunk ! Mit einigen eigenen Stellungnahmen, u.a. zum Gebot der strikten Staatsfreiheit. deutschlandfunk.de/moeglicher-afd…

Morgen wählt der Thüringer Landtag einen neuen Ministerpräsidenten. Wurden die Warnschüsse gehört? JULIANA TALG, ANNA-MIRA BRANDAU, FRIEDRICH ZILLESSEN und JANNIK JASCHINSKI blicken auf das Ereignis. verfassungsblog.de/ministerprasid…

Eine Stunde vor Beginn der Sitzung im Landtag gibt es (anscheinend) eine Verständigung zwischen Linken und der Brombeere sueddeutsche.de/politik/thueri…

Mario Voigt ist Thüringens neuer Ministerpräsident. Wir freuen uns, dass die Brombeerkoalition & Die Linke sich im Vorfeld auf alle Szenarien vorbereitet und auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben. 1/3

Wir werden untersuchen, wie verwundbar die Justiz im Bund und in den Ländern ist – und wie man sie womöglich stärken könnte. Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit mit einer Spende. Sie machen den Schutz unserer Verfassung möglich. 3/3 👉🏼 verfassungsblog.de/support/

Ein herzliches Dankeschön an alle 57 Einrichtungen, die uns im Jahr 2025 im Rahmen der Konsortialfinanzierung unterstützen werden. So können wir Diamond #OpenAccess weiter voranbringen. 🙏 Wir wünschen allen erholsame Feiertage! 🌟 Weitere Informationen: verfassungsblog.de/transparency/

Zur (komplizierten) Zukunft des AfD-Parteiverbotsverfahrens… Must read!

Nach Gegenrecherchen bleibt: Der Correctiv-Text beschreibt - in offenbar überzogenen Worten - ein Vernetzungstreffen (extremer) Rechter inkl. AfD, bei dem Geld gesammelt & die millionenfache Vergrämung auch deutscher Staatsbürger besprochen wurde. Das ist jede Demo wert. 1/2

Das Thüringen-Projekt ist vorbei! 1,5 Jahre lang haben wir mögliche Folgen eines Wahlsiegs autoritärer Populisten bei den Thüringer Landtagswahlen erforscht. Seither haben wir mehr herausgefunden und bewirkt als wir je für möglich gehalten hätten. Danke für die Unterstützung! 🤍