🔥The 9th Round of Easy Loan, Earn $40 Reward is in progress❗️ ⏰ Promotion Period: January 15th - Feburary 15th, 2025 👉 Register now and check more details at gate.io/campaigns/358

Es gibt viel zu erzählen, zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir haben zwei Jahre daran gearbeitet, den öffentlich-rechtlichen zukunftsfest, moderner, digitaler, aber auch sparsamer und effizienter zu machen. Heute hat die # MPK beschlossen MEDIENTAGE MÜNCHEN

Die MPK hat Reformen und einen Systemwechsel im Finanzierungsverfahren beschlossen. Das wird, weil komplex, erst im Dezember abgeschlossen.

Freue mich!

Im Studio von 1730Sat1live haben wir heute mit der rheinland-pfälzischen Medien-Staatssekretärin Heike Raab über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesprochen. Raab ist Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder. 1730live.de/studio-talk-wa…

Vereinbar, unvereinbar oder Beziehungsstatus: „Es ist kompliziert"? Regierungsbildung in schwierigen Zeiten #Demokratieum12 in der LV #rlp Friedrich-Ebert-Stiftung Thorsten Faas Julia Reuschenbach @BenjaminHoff Horand Knaup @TheresMatthiess Landesregierung Rheinland-Pfalz

»Er ist der natürliche Kanzlerkandidat«, sagt Alexander Schweitzer über #Scholz und wirkt froh über die Klärung in der #SPD POLITICOEurope

Unser Gesundheitsminister Clemens Hoch spricht zur Krankenhausreform.

Der #Bundesrat berät über das #Steuerfortentwicklungsgesetz (TOP 55). Zu Wort kommen Alexander Schweitzer, Andreas Dressel Andreas Dressel und Jörg Kukies Bundesministerium der Finanzen x.com/i/broadcasts/1…

Unsere Stars sind die Inhalte. Wir starten mit einer QR-Lichtshow in den Parteitag. Mit unserem Programm ist mit Sicherheit mehr für Dich und Deutschland drin: Mehr Netto für 95 Prozent der Steuerzahler*innen, stabile Renten und mehr Wachstum für die Wirtschaft dank "Made in

Wir wollen den Unternehmen in Deutschland, ganz gezielt mit dem „Made in Germany“-Bonus helfen: langfristig, unbürokratisch, gut für die Beschäftigten. #mehrfuerdich #besserfuerdeutschland #spdbpt25 Olaf Scholz

40 Jahre Schengen feiern wir in diesem Jahr. Die Freizügigkeit ist insbesondere im grenzüberschreitenden Raum, der ein „Basin de vie“ ist ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft und die Arbeit. Dauerhafte Grenzkontrollen behindern das.

Merz agiert in diesen Tagen erneut impulsiv & verantwortungslos. Wir fordern daher die Unionsfraktion auf, der gemeinsamen europäischen Asylpolitik und den Sicherheitsgesetzen zuzustimmen und so faktisch unsere Sicherheit zu verbessern statt die Brandmauer zur AfD einzureißen!

Statement von Rolf Mützenich vor der Fraktionssitzung: x.com/i/broadcasts/1…

Vor morgen noch mal im Wortlaut dokumentiert: Das von Friedrich Merz am 13.11.24 vor dem Bundestag abgegebene Versprechen, alles dafür zu tun, dass nicht ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit der AfD-Fraktion zustande kommt.

Der #Bundesrat diskutiert über das #Gewalthilfegesetz (TOP 63). Es sprechen Manuela Schwesig, Alexander Schweitzer, Manfred Lucha Manne Lucha, Björn Fecker, Josefine Paul, Heike Hofmann und Lisa Paus @BMFSFJ x.com/i/broadcasts/1…

Das ist meine SPD.

🚨 "We condemn the arrest of Ekrem İmamoğlu and 100 other people, including local representatives. 'A blow to the will of the nation', as the Mayor of Istanbul said. We stand with the progressive mayors and all people targeted by Erdoğan's regime." Luca Menesini

Die Festnahme von Istanbuls Oberbürgermeister İmamoğlu ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Meine Solidarität und die der SPD gilt ihm, der CHP und allen heute Festgenommenen. Sie müssen freigelassen werden. Politische Willkür darf nicht die Zukunft der Türkei bestimmen.

Liebe Verena, ich wünsche dir alle Kraft, viel Fortune und ganz viel Zuversicht für deine neue Aufgabe