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#Hörtipp aus der #ARDRechtsredaktion: Was macht eigentlich der #Bundesnachrichtendienst und wie ist es, für den BND zu arbeiten? Darüber haben Alena Lagmöller und Kolja Schwartz mit BND-Juristin Hannah Haupt gesprochen. Viel Spaß beim Hören! ardaudiothek.de/episode/die-ju…

Eine Analyse von Christoph Kehlbach und Michael-Matthias Nordhardt aus der #ARDRechtsredaktion

Das rechtsextreme #Compact-Magazin durfte nach einem Urteil des BVerwG.de nicht verboten werden. Chefredakteur Elsässer nutzt die Entscheidung zur Selbstinszenierung. Eine Analyse von Claudia Kornmeier, ARD-Hauptstadtstudio. tagesschau.de/inland/gesells…

Gibt das BVerwG.de-Urteil zu #Compact tatsächlich Hinweise darauf, wie ein mögliches AfD-Verbotsverfahren verlaufen könnte? Mehr dazu von Kolja Schwartz aus der #ARDRechtsredaktion tagesschau.de/inland/innenpo…

Mehrere Stadtwerke sehen die Aufteilung des Energiegeschäfts zwischen #RWE und #EON sehr kritisch - und klagten. Der #EUGH wies die Bedenken zurück. Mehr dazu von mir: tagesschau.de/wirtschaft/ene…

Die #Ukraine und der #Europarat haben ein #Sondertribunal zum russischen #Angriffskrieg beschlossen. Was unterscheidet es von anderen Versuchen, die russische Führung zur Verantwortung zu ziehen? Mehr dazu von Frank Bräutigam und mir: tagesschau.de/ausland/europa…

Die Ukraine und der Europarat haben ein Sondertribunal zu russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine beschlossen. Was kann es erreichen? Eine Analyse von Frank Bräutigam und Egzona Hyseni. tagesschau.de/ausland/europa…

Hitzefrei am Arbeitsplatz? Welche Rechte haben Arbeitnehmer bei #Hitze? Ein kleiner Service-Artikel aus der ARD-Rechtsredaktion: tagesschau.de/wirtschaft/arb… #Klimawandel #hitzefrei

Wg. #Rechtsbeugung hatte das LG Erfurt einen Familienrichter aus Weimar verurteilt. Er hatte sich während #Corona seinen "eigenen" Fall zusammengezimmert, um Schulen Corona-Maßnahmen zu untersagen. Der BGH hielt das Urteil. Nun scheiterte er auch mit der Verfassungsbeschwerde.

Beim BVerfG müssen drei Stellen neu besetzt werden. Der #Wahlausschuss des #Bundestags soll heute eine Empfehlung abgeben. Ob die Wahl dann erfolgreich verlaufen wird, ist völlig offen. Hintergründe dazu von Frank Bräutigam und Klaus Hempel tagesschau.de/inland/bundesv…

Der #Wahlausschuss des BT hat drei Vorschlägen für des #BVerfG zugestimmt. Vier Szenarien wie es weitergehen könnte: 1. Wahl absagen 2. auf BRat hoffen 3. Indirekt verhandeln 4. Durchziehen lto.de/recht/hintergr…

Neubesetzungen beim BVerfG: Der wie immer gut informierte Christian Rath hat zusammengetragen, wie es gestern im Richterwahlausschuss des Bundestages lief: Alle drei Personalvorschläge wurden nominiert. Freitag soll im Plenum gewählt werden. Ausgang offen. lto.de/recht/hintergr…

Nachwuchswissenschaftler in Berlin sollten entfristet werden, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Doch das BVerfG hat nun die Regelung im Berliner Hochschulrecht aufgehoben. Details von meiner Kollegin Alena Lagmöller, ARD-Rechtsredaktion. tagesschau.de/inland/gesells…

BVerfG-Entscheidung zum Thema: #IchbinHanna tagesschau.de/inland/gesells…

Ex-Verfassungsrichter Peter M. Huber sagte dem Focus, die Kandidatur von Brosius-Gersdorf sei ein Risiko für das Ansehen des BVerfG. Da wurde offenbar fleißig telefoniert im Hintergrund, um von Unionsseite das Problem wegzuräumen. Was für ein unwürdiges Schauspiel.

Wie geht es bei der Wahl der Verfassungsrichter nun weiter? Infos aus der ARD-Rechtsredaktion. tagesschau.de/inland/innenpo…

Ganz aktuell unser Podcast aus Karlsruhe zur gescheiterten Richterwahl Mit Klaus Hempel, zu Gast ist Christian Rath. #BVerfG ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

Verfassungsrichterwahl geplatzt: Wie geht's weiter nach dem Eklat? Wie konnte es zu diesem Desaster kommen? Ist das BVerfG beschädigt? Unser aktueller Podcast. Mit einem meinungsstarken Christian Rath, der die Rechtspolitik schon seit Jahrzehnten beackert. ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

Zwei Jemeniten werfen Deutschland vor, mitverantwortlich für völkerrechtswidrige US-Kampfdrohnenangriffe zu sein. Heute entscheidet das BVerfG. Details von Egzona Hyseni. tagesschau.de/inland/innenpo…

Bei einem US-Drohneneinsatz wurden zwei Jemeniten getötet. Die Operation lief über Ramstein. Das BVerfG lehnte eine Klage Angehöriger zwar ab - aber Deutschland müsse genauer hinsehen. Eine Analyse von meinem Kollegen Max Bauer/ARD-Rechtsredaktion. tagesschau.de/inland/innenpo…