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Die Grünen werden sich nie ändern. Der toxische Cocktail aus Angstkommunikation und Desinformation bleibt ihr Hausrezept. Wenn wir unsere Deindustrialisierung stoppen wollen, dürfen solche Leute keine politische Verantwortung mehr tragen - nicht im Bund, nicht im Land.

Ein Gericht hat entschieden, dass man den notorisch klagefreudigen Ex-Minister Robert #Habeck als „#Vollidiot“ bezeichnen darf. Ein Urteil im Sinne der #Meinungsfreiheit und eine Art Geschenk zum 76. Geburtstag des Grundgesetzes, schreibt Gideon Böss. cicero.de/innenpolitik/m…

Die #Tagesschau berichtet über das Attentat in #Washington. Der #Antisemitismus von Linken und #Islamisten wird nicht erwähnt, trotz „Free Palestine“-Botschaft des Attentäters. Die ARD spricht lieber über „rechtsextreme Ideologien“, schreibt Ben Krischke. cicero.de/kultur/attenta…

Zehn Jahre war Faika Faika El-Nagashi bei den österreichischen #Grünen aktiv. Doch wegen ihrer Positionen als lesbische Feministin in der #Trans-Debatte gelangte sie ins Fadenkreuz queerer Aktivisten. Hier erklärt sie, warum sie jetzt aus der Partei austritt. cicero.de/aussenpolitik/…

ist völlig unerheblich, ob Europas Intellektuelle, Diplomaten oder Straßenprotestler Israels Handeln gegen das iranische Regime „verstehen“ oder nicht. Die Wahrheit kennt keinen Meinungsdiskurs, wenn es um existenzielle Bedrohungen geht. Es ist ebenso belanglos, wie viele im

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. Denn was implizit von Israel verlangt wird, lässt sich kaum fassen: Die Juden sollen das Völkerrecht – oder besser gesagt: eine selektive, ideologisch aufgeladene Auslegung davon – über ihren eigenen Überlebensinstinkt stellen.

„... während die Medien im Land der Dichter und Völkerrechtsexperten darüber sinnieren, ob Israels Vorgehen gegen den Iran überhaupt im Einklang mit internationalem Recht ist.“ cicero.de/aussenpolitik/…

„Um die Frage zu beantworten, ob das iranische Regime ein Atomwaffenprogramm unterhalten hat, ist man nicht auf Spekulationen angewiesen, wie sie gerade in allen Nachrichtensendungen angestellt werden. Diese Frage ist längst geklärt.“ mena-watch.com/hintergrund-da…

Hier geht's zum Artikel von Ingo Way: tinyurl.com/22jfv5ng. #Israel #Iran

Israel greift den #Iran an, um sein Überleben zu sichern. Das ist völlig überzogen, weiß Jürgen #Trittin. Besser wäre interkultureller Dialog, ein Friedensfest mit den Mullahs und ein queerfeministischer Erlebnispfad in #Teheran, schreibt Ben Krischke. cicero.de/kultur/tater-o…

Friedrich Merz liest Cicero.

Seit 1,5 Jahren bombardiert die Islamische Republik #Iran den Staat #Israel mit insgesamt 45.000 Raketen. Dann wehrt sich Israel gegen seine Vernichtung und es wird von #Völkerrechtsbruch und #Angriffskrieg gefaselt. Was für ein antisemitisches Shithole.

Die jüngsten Ansagen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zur #Kernkraft sind ein Hoffnungsschimmer gegen die Anti-Atom-Ideologie. Denn ohne Kernkraft wird Deutschland auch in Sachen KI keine Zukunft haben. Von Ulrich Gräber. cicero.de/wirtschaft/ker…

„Ich sag’ ehrlich: Das ist mir einfach zu krass“ – in dieser flapsigen Äußerung des Richters zeigt sich ein zeittypisches Rechtsverständnis, das nicht mehr von der Vermutung für die Freiheit ausgeht, sondern subjektives Moralempfinden verabsolutiert welt.de/debatte/articl…

What else could Israel do? spectator.co.uk/article/what-e… They're fighting our war for us.

Subjektives Moralverständnis des Richters wird zum Maßstab. Das geht in einer verfassungsstaatlichen Justiz nicht. Der Maßstab muss die Verfassung und ihr Freiheitsverständnis sein. Eine Zäsur der Meinungsfreiheit via WELT welt.de/debatte/plus25…

Why Would Our Woke Youths Back a Regime That Murders Men for Homosexual Acts?  📰 The New York Sun nysun.com/article/why-wo… It's me in the New York Sun!

Die Firma #ArcelorMittal sieht für #Grünstahl in Deutschland trotz Milliardensubventionen keine Zukunft. Die Energiepreise sind wegen #Atomausstieg zu hoch. Der Traum vom klimaneutralen Umbau der Industrie scheitert an der Realität, schreibt Stefan Laurin. cicero.de/wirtschaft/ges…

Im Mai wurden drei #Somalier an der deutsch-polnischen Grenze zurückgewiesen. Das Berliner Verwaltungsgerichts hob die #Zurückweisung auf. Inzwischen sind die Somalier in Berlin – im #Kirchenasyl. Ist das #Rechtsmissbrauch, fragt Volker Boehme-Neßler. cicero.de/innenpolitik/m…

„Das Völkerrecht ist dann ein Problem, wenn man es mit Ländern zu tun hat, die sich um solche Rechtsnormen nicht scheren. Die Israelis haben handeln müssen“, sagt Nahostexperte Guido Steinberg im Podcast mit Clemens Traub. #Israel #Iran In voller Länge: lnkd.in/e-QbU2pX