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„Als SPD-Fraktion haben wir da eine klare Position! Ein #Industriestrompreis kann nur funktionieren, wenn Branchen mit hohem Energiebedarf und vor allem Klein- und Mittelständler davon profitieren. Das Papier der SPD-Fraktion im Bundestag geht an der Stelle in die richtige Richtung.“ Holger Hövelmann

Herzlichen Glückwunsch an den #SPD Achter der SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt und Dank an die CDU-Fraktion LSA für den fairen Wettkampf.

Dass mit staatlicher Förderung antidemokratische Bestrebungen unterstützt werden, darf es in Deutschland nicht geben - meine Botschaft heute im #ltlsa zum Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen spd-lsa.de/2023/11/paehle…

Die Stühle der Abgeordneten sind heute mit einer geballten Ladung #Ehrenamt besetzt! Die Parlamentarier:innen nehmen auf den Tribünen Platz! Der Landtag von #SachsenAnhalt verleiht einen #Ehrenamt|spreis an zwei Held:innen des Alltags! #TagdesEhrenamts

Gut, dass die Einigung zum Bundeshaushalt noch in diesem Jahr gelungen ist. Die für Sachsen-Anhalt wichtigste Nachricht: Die INTEL-Ansiedlung kann weiter gefördert werden. Wir brauchen zudem eine grundlegende Reform: Die Schuldenbremse darf keine Investitionsbremse sein!

Aktionen wie die gegen Minister Habeck sind völlig inakzeptabel, ein Angriff auf die Demokratie. Wer sich an solchen Übergriffen beteiligt, schadet seinem Anliegen erheblich. Ich erwarte, dass sich die Demo-Teilnehmer:innen und alle demokratischen Kräfte deutlich distanzieren.

„Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, wie weit sich Teile der AfD von unseren demokratischen Grundwerten entfernt haben. Ein Vorsitzender des Sozialausschusses, der solche Umsturzfantasien unterstützt, ist absolut inakzeptabel." Dr. Katja Pähle #AfD #Siegmund spd-lsa.de/2024/01/paehle…

Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen in Sachsen-Anhalt - bundesweit der erste! - ist nach Anhörung heute im Bildungsausschuss auf gutem Weg. Tipps der Expert:innen werden ihn noch besser machen. Zentral: Für Propaganda gegen Demokratie wird kein Landesgeld fließen!

Der Osten benachteiligt? Alle sind gegen uns? Darüber kann man meckern - oder was ändern. Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und Universität Halle (inaktiv) zeigen gerade: Sie sind so gut, dass Sachsen-Anhalt bei der Exzellenzförderung nicht mehr übersehen werden kann. Weiter so! spd-lsa.de/2024/02/paehle…

Eine schöne Nachricht für Halle von einem tollen olympischen Sportfest in Paris. Herzlichen Glückwunsch an Miriam Butkereit! mdr.de/sport/andere_s…

Einer der profiliertesten kritischen Geister der DDR. Wichtige ostdeutsche Stimme im Vereinigungsprozess. Mahner für Demokratie und gegen Faschismus. Und immer auch Ideengeber für die Sozialdemokratie. Wir trauern um Friedrich Schorlemmer. mdr.de/nachrichten/de…