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“Für klug halte ich das nicht.” Zum Streit um die Fraktionssitzungsäle von AfD und SPD im Gespräch bei WELT. TK

Wenn ich an die mediale Empörung über das berüchtigte Sylt-Video denke, gehe ich davon aus, dass die immer wiederkehrenden, menschenverachtenden und offen antisemitischen Umtriebe an unseren Hochschulen mindestens im gleichen Maße angeprangert und verurteilt werden.  Das Poster

“Danke, Javier Milei. Schon beim Formulieren dieses Dankes sieht man vor dem inneren Auge die Dauerempörten im Netz und in den Redaktionsstuben nach Luft ringen. Die deutsche Debatte besteht leider zu oft aus Reflexen statt aus der nüchternen Abwägung von Argumenten – und daraus

Die CDU Deutschlands-Bundesfamilienministerin will Meinungsäußerungen künftig „regulieren“, um so angeblich die #Demokratie zu „retten“. Damit setzt Karin Prien die freiheitsfeindliche Agenda von Lisa Paus, MdB fort, schreibt Wolfgang Kubicki. #Meinungsfreiheit #republica25 cicero.de/innenpolitik/m…

Dobrindt muss jetzt klipp und klar darlegen, warum er Artikel 72 angewendet hat und worin er die Notlage sieht. Stärke demonstrieren zu wollen und aus Schwäche gegenüber dem Koalitionspartner die Rechtsgrundlage nicht sauber zu benennen, ist kein kluges Vorgehen. Vor Gericht ist

„Die meisten Menschen können mit sich selbst vernünftig umgehen. Sie brauchen keine Bevormundung aus dem Bundesgesundheitsministerium.“ Im Gespräch bei WELT zum Hitzeschutzplan aus dem Gesundheitsministerium. TK

Rechtsstaats-Problem "Trusted Flagger" (TF). Erneut sind drei solcher Aufspür- und Meldeorganisationen vom Staat lizenziert worden (u.a. Hate Aid). Die massiven rechtsstaatlichen Probleme und Gefährdungen für die Meinungsfreiheit sind leider geblieben, sie werden unter den