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Auf #SCHALKE findet man die ganz großen Geister! #WirSindPapst

Präsidiumssitzung der FDP im Hans-Dietrich-Genscher-Haus. Im Hintergrund: die Farben und das Logo, die für eine wahnsinnig erfolgreiche Neuaufstellung der Partei in den Jahren 2013-2017 stehen. Was man einmal geschafft hat, das klappt auch ein zweites Mal!

Man fragt sich, was der Oppositionsführer Friedrich #Merz wohl über die #Regierungserklärung des Bundeskanzlers Friedrich Merz gesagt hätte?

Schreibtisch des Generalsekretärs fertig zur Übergabe:

„Wer die FDP nach rechts führen will, der führt sie in den Untergang“, so Marco Buschmann. #EsFängtMitDirAn #bpt25

„Wer sich die Freiheit zum Prinzip macht, muss sie in allen Lebenslagen bewahren, in Wirtschaft, Gesellschaft und in Privatsphäre. Das hat nichts mit linkem Denken zu tun, das ist Liberalismus pur!“, so Marco Buschmann. #EsFängtMitDirAn #bpt25

„Stärken wir den Glauben der Menschen an sich selbst, dann hat auch die liberale Partei immer eine Zukunft“, so Marco Buschmann. #EsFängtMitDirAn #bpt25

Lieber @marcobuschmann, die FDP wurde jahrelang von Dir geprägt: Als Bundesgeschäftsführer, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten, Bundesminister der Justiz und Generalsekretär. Danke für ALLES! #bpt25

Wer sich die Freiheit zum Prinzip macht, muss sie in allen Lebenslagen bewahren, in Wirtschaft, Gesellschaft und der Privatsphäre. Das ist liberale Politik pur. Eine liberale Partei steht entweder für die ganze Freiheit oder sie steht für gar nichts. #bpt25

Die US-Regierung untersagt #Harvard, internationale Studenten aufzunehmen. Internationale Studenten sind aber keine Mildtätigkeit. Sie verbreiten amerikanische Werte, Wissen und Technologie auf der ganzen Welt. Sie machen Amerika groß. So wird das nichts mit „great again“. 🤷‍♂️

Danke Dir, lieber Christoph, und danke an das Capital für das Testurteil „sehr gut“. 🙏

Der Christian Dürr ist laut INSA-Meinungstrend beliebter als der Bundeskanzler. Ich denke, dass das ein gutes Zeichen für die Zukunft der FDP ist. 💪

Einige der Maßnahmen, die gestern angekündigt wurden, sind richtig. Aber es ist zu wenig und es fehlen Strukturreformen, die dringend sehr zeitnah angegangen werden müssen. Bei der Rente (+Pflegeversicherung) und auch beim Abbau von Regulierung. tagesspiegel.de/politik/hochst…

Noch bevor der alte Soli fällt, soll offenbar ein neuer eingeführt werden. Nach Schuldenbremse und Verhältnis zu Israel kommt es erneut zu einer bemerkenswerten Divergenz zwischen dem, was die Union vor der Wahl angekündigt hat und nun nach der Wahl tut.

Veranstaltungstipp: Mit Renate Liesmann-Baum, Günter Wallraff und Sandra Maischberger diskutiere ich das letzte Buch von Gerhart #Baum „Besinnt Euch“! visitberlin.de/de/event/besin…

In Deutschland hieß es mal: Kanonen statt Butter. In Russland heißt es heute: Kanonen statt Kartoffeln. Kriegswirtschaft macht arm. Wer produziert, um zu zerstören, schafft keine Werte.

Richter müssen unabhängig und allein nach Recht und Gesetz entscheiden. Wer sie bedroht, bedroht die Idee des Rechts an sich. Man muss nicht jede richterliche Entscheidung gut finden. Aber dann legt man Rechtsmittel ein, äußert seine Kritik oder ändert das Recht.

Veranstaltungshinweis: Besinnt Euch! Präsentation von Gerhart Baums letztem Buch mit Renate Liesmann-Baum, Marco Buschmann und Manos Tsangaris, moderiert von Sandra Maischberger blog.sbb.berlin/termin/besinnt…

Ich finde es gut, dass der Bau-Turbo kommt. Noch besser wäre es, wenn auch der Gebäudetyp E rasch kommt. Wohnen wird nur günstiger, wenn mehr, schneller und kostensparender gebaut werden kann.

Als die Bundesregierung ankündigte, Personal und Bürokratie abzubauen, fand ich das gut. Aber sie macht das Gegenteil: 1️⃣ 200 Stellen mehr in der Regierung und 2️⃣ mehr Bürokratie bei den Aufbewahrungsfristen! Dabei hatten wir die gerade erst zum 1.1.25 verkürzt. Großer Fehler!