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“Wenn Sie diesen Vorschlägen nicht zustimmen – Sozialdemokraten, Grüne, FDP - dann dokumentieren Sie am Freitag endgültig, dass Sie eine Änderung des Zustroms in die Bundesrepublik Deutschland in Wahrheit nicht wollen!” Friedrich Merz

Die beiden inhaftierten politischen Gefangenen Mehdi #Hasani und Behrouz #Ehsani wurden unangekündigt in das Quezelhessar Gefängnis verlegt, wo Hinrichtungen vollzogen werden. Der Terror des islamistischen Regimes muss ein Ende haben! #stopexecutionsiniran

Genauso war‘s! Ich war dabei und die Protokolle stützen die Darstellung auch.

Manfred Lütz bringt es auf den Punkt❗️

Herr #Scholz und seine gescheiterte Regierung hat #Wachstum nur auf folgenden Gebieten erzielt: bei den #Arbeitslosenzahlen, bei der #Staatsverschuldung und beim Zuspruch zur sog. AfD. #WiederNachVorne #cdu #politikwechsel

Kann mir jemand sagen, wo heute der #Aufstand der #Anständigen gegen den #Rassismus von #Olaf #Scholz zu #Demonstrationen aufruft? Frage für einen Freund. #spd #chialo #respekt #respektlOS

Cum-Ex, Scholz-Ex. #CumEx #scholz #quadrell

Bemerkenswert, wenn #SPD, #Linke und #Grüne sich darüber mokieren, wenn das #Sponsoring mit #Staatsknete für sog. #NGO ins Tageslicht gerückt wird. Das ist kein Angriff auf die Demokratie - DAS IST #DEMOKRATIE.

Der Gruppenantrag zu Par. 218 StGB ist im Rechtsausschuss von der Tagesordnung genommen worden. #218stgb

Habemus #Grundgesetzänderung. #gg #bundesrat

Bei der momentanen #Rede des Altersspräsidenten #Gysi merkt man an nicht wenigen Stellen leider das Alter… #bundestag #konstituierung #Alterspräsident #sammelsurium

Der Gipfel der Geschmacklosigkeit! Beyond belief.

Scharf. #klingbeil

Eine #Rede als #Urmeter. 40 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges nahm #Bundespräsident Richard von #Weizsäcker mit seinen Gedanken und dieser Rede eine historische #Einordnung vor, die an #Klugheit und #Aktualität nichts eingebüßt hat. youtu.be/C3ZAzpk4IbE?si…

Bis die Lage an den europäischen Außengrenzen deutlich verbessert ist, werden wir die Grenzkontrollen aufrecht erhalten. Wir wissen, dass wir im Rahmen des europäischen Rechts Zurückweisungen vornehmen können. Das werden wir tun, um die Sicherheit und Ordnung im Land zu schützen.

Habeck wird Dozent an der Elite-Uni Berkeley für das Thema "Krise" 😂 Das ist wie wenn der Kapitän der Titanic Navigationskurse gibt! Aber niemand kann besser erklären, wie man eine Industrienation in Rekordzeit an die Wand fährt. Praktische Expertise pur! bild.de/politik/inland…

Unaufgeregte und sachliche Einordnung.

Wieviel #Naivität, #Senilität und #Realitätsverlust braucht es, um #Kriegsverbrecher #Putin als #Partner haben zu wollen, um über #Folter, #Mord, #Deportationen und gezielte #Bombardierung von #Krankenhäusern, #Kindergärten und #Wohngebäuden hinwegzusehen? #spd #manifest

Der Kollege Ralf Stegner MdB ist offensichtlich und endgültig von seinen letzten Verstandeskräften verlassen worden.

Die #Mindestlohnkommission hat soeben folgenden einstimmigen #Beschluss bekannt gegeben: Der #Mindestlohn beträgt 13.90 € in 2026 und 14,60 € in 2027.