Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sind deswegen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, weil sie legal sind. Die CDU erfasst jetzt also Nicht-Straftaten ihrer Bürger. Die nächste Stufe ist dann das Anlegen von Akten über Gedanken-Verbrechen.

Amazing that Poland is missing at the White House debate on European security. Because Poland today is THE heart of NATO.

Dieses Urteil hat Signalwirkung! Das Landgericht Berlin stellte klar: Man darf einen Mann als das bezeichnen, was er ist: als einen Mann. Der Versuch, mit Verweis auf das Selbstbestimmungsgesetz einen generellen Maulkorb gegen biologische Tatsachenbehauptungen zu erwirken, ist

Neue Europäer: Das gruselige, aber nicht unrealistische Cover der neuen Ausgabe des National Geographic-Magazins. #Asylwende #Migrationswende #Politikwende

"JETZT ist also immer die beste Zeit, um mit dem Bau eines Kernkraftwerks zu starten." Bisher war ja immer die Ausrede, die Energiewende sei bald vollendet und dann bräuchte es keine AKWs mehr. Inzwischen ist klar: Das wird nie zu annähernd vertretbaren Kosten der Fall sein.

Fella лупо 🇩🇪🇺🇦 🇪🇺 #NAFO Stimmt. Alina Lipp und Fabio De Masi 🦩 haben ganz offensichtlich den selben Führungsoffizier beim FSB. Krass Kein Wunder das DeMasi den Tweet gelöscht hat. Das war wohl ein Fehler.

Was ist eigentlich los in Deutschland? Keine Kirche, keine Moschee, kein hinduistischer Tempel hat in Deutschland permanenten Polizeischutz - es sei denn, es ist eine Synagoge. Keine religiös oder ethnisch orientierte Einrichtung braucht eine permanente Bewachung - es sei

Verteidigungs-Bereitschaft🧵 Nachts um 2 Uhr im Herbst 1994 wurden wir unsanft, aber leise geweckt. Ein Unteroffizier der Grundausbildung schüttelte jeden in der Stube aus dem Schlaf und flüsterte “Alarm! Russen! Verdunklung! keine Geräusche! Marschbereitschaft in 15 Min!” 1/16

Übrigens: Wenn Rechtsextremisten Ausländer, Flüchtlinge, Migranten bedrohen, ihnen Gewalt antun, Unterkünfte anzünden, Menschen ermorden und gewalttätige Netzwerke bilden, sind das "keine Patrioten, die nur Sorgen um unser Land haben". Wenn Islamisten Terroranschläge verüben,

GPT-5 just casually did new mathematics. Sebastien Bubeck gave it an open problem from convex optimization, something humans had only partially solved. GPT-5-Pro sat down, reasoned for 17 minutes, and produced a correct proof improving the known bound from 1/L all the way to

🇪🇺 🇫🇮 Finnish President Stubb on Putin not accepting NATO troops in 🇺🇦: “Russia doesn't decide on that. It's as simple as that”.

Schlichte Niedertracht

🚨Da wird wirklich das Menschsein, vernichtet. Wir stehen heute nicht nur vor Trümmern von Städten – wir stehen vor den Trümmern der Menschlichkeit. Was Russland über die Ukraine gebracht hat, ist mehr als ein Krieg. Es ist eine systematische Zerstörung von Leben, Identität,

EMMA Von EMMA ist nichts mehr übrig außer Diktatur-Affirmation. Erster Satz in diesem Machwerk: „Die USA…“ Eigentlich muss man danach nicht mehr weiterlesen, es ist eine Aneinanderreihung von Whataboutism, Verharmlosung & speichelleckender Zitation russischer Positionen.

Sehr geehrte Frau Katrin Staffler, ich bin seit einigen Jahren neben 39 Jahren Mitglied in der CDU auch online Mitglied der CSU. Ich bitte Sie ausdrücklich darum, gegen mich auch ein solches Verfahren einzuleiten. Das ermöglicht der Landesleitung eine klare Stellungnahme zu

Ich schaue mehrmals wöchentlich bei Anbietern für Fotomaterial für Presse und Medien. Ich habe bis heute immer noch kein glaubwürdiges Bild eines verhungernden oder verhungerten, erwachsenen Palästinensers ohne Vorerkrankungen im Gazastreifen gesehen.

Der Staatshaushalt übernimmt im nächsten Jahr 6,5 Mrd € der immer weiter steigenden Netzkosten. Dies wird als Entlastung der Bürger verkauft. Dazu drei Punkte: 1⃣ De-facto kommt die Regierung damit der Verpflichtung nicht nach, die horrenden Kosten der Energiewende

Ich verstehe es nicht. Ich habe mir etliche Videos angesehen, in denen palästinensische "Flüchtlinge" in Europa ankommen. Alle wohlauf, gut genährt, empfangen von linken Gutmenschen wie Stars. Warum sind sie hier? Warum nimmt sie kein Land im Nahen Osten auf? Was soll das bitte?

Frau Dröge, Frau Hasselmann, Frau Göring-Eckardt, Frau Nietzard , Frau Schwerdtner, Herr Audretsch, Herr van Aken. Stille ..von Ihnen zu dem ermordeten Polizisten, der in Ausübung seines Dienstes erschossen wurde: kein Wort. Sehr bezeichnend. #voelklingen via Bianca Oehlmann

Ja! Nein? Doch! x.com/janfleischhaue…