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„Sie haben Deutschland durch Zeiten außergewöhnlicher Krisen geführt.“ – In seiner ersten Regierungserklärung lobt Bundeskanzler Friedrich Merz den Ex-Kanzler Olaf Scholz und seine Bundesregierung – vor allem für die „wegweisende Reaktion auf den russischen Angriffskrieg.“

Wir organisieren Solidarität, denn wir wollen auch in Zukunft in einem Land leben, wo sich die Menschen auf den Staat verlassen können. Die SPD ist die soziale Kraft, die es in diesen Zeiten braucht. Das hat unser Fraktionsvorsitzender #MatthiasMiersch heute im Bundestag

Wir werden massiv investieren: in Kitas und Schulen, in Schienen und Straßen, in schnelles Internet, in Klimaschutz und zusätzlichen Wohnraum, und auch in unsere Bundeswehr, so Minister Lars Klingbeil 🇪🇺 bei der Vorstellung des Regierungsprogramms im Deutscher Bundestag.

Das politische Berlin sortiert sich gerade neu, ein Termin folgt auf den anderen. Deshalb musste der SPD MdB Metin Hakverdi absagen. An seiner Stelle ist nun Parsa Marvi, auch für die SPD im Bundestag, am 20. Mai Gast in unserer #PEAG Personaldebatte in #Berlin.

Die #Zukunft #bauen, das heißt: weniger Bürokratie, sinnvolle Standards, bezahlbare Mieten, Investitionen in Neubau & Sanierung, moderne Wärmeversorgung, Digitalisierung & innovative Ideen, die das Bauen von morgen besser machen. Verena Hubertz #TagDerBauindustrie Die BAUINDUSTRIE

Gute Nachrichten für #Karlsruhe. bnn.de/karlsruhe/karl…

Bauministerin Verena Hubertz: Bauen ist teuer, bauen dauert zu lange – das kann so nicht bleiben. Packen wir 's an!

Kluge Entscheidung.

Wir werden dem #Zoll zusätzliche Ermittlungsbefugnisse geben, um gegen Finanzkriminalität und Schwarzarbeit noch effektiver vorgehen zu können, sagt Minister Lars Klingbeil 🇪🇺. Der Rechtsstaat muss hier hart durchgreifen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Denn die Konsequenzen

„Die neue Bundesregierung bringt den Wohnungsbau in Schwung“, so Bauministerin Verena Hubertz beim #TDImmo25. Mit ✅ steuerlichen Anreizen, ✅ vereinfachten Förderungen und ✅ besseren Finanzierungsbedingungen soll der frei finanzierte #Wohnungsbau wieder Fahrt aufnehmen.

Wir setzen auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und auf neues wirtschaftliches Wachstum in unserem Land, sagt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 im #Bundestag zum #Wachstumsbooster.

„Wir wollen mehr bauen, schneller bauen, effizienter bauen“, so Minister Lars Klingbeil 🇪🇺 mit Bauministerin Verena Hubertz Bundesbauministerium in Berlin. „Deshalb hat das Kabinett heute den #Bauturbo beschlossen. Damit setzen wir auf bezahlbaren Wohnraum und klimafreundliches Bauen. Mit

Wir werden hart gegen Steuerbetrug vorgehen. Richtige Initiative aus dem Bundesministerium der Finanzen und von Lars Klingbeil 🇪🇺. wiwo.de/100136617.html…

Unser oberstes Ziel ist klar: Wir wollen die Wirtschaft ankurbeln und dadurch Arbeitsplätze sichern und neue schaffen, so Minister Lars Klingbeil 🇪🇺. Mit neuem Wachstum werden auch die Einnahmen des Staates wieder steigen. ➡️ Details zum Haushaltsentwurf: bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt…

„Unser oberstes Ziel ist es, dass wir die Wirtschaft ankurbeln wollen. Dass wir Arbeitsplätze in unserem Land sichern wollen und neue schaffen“, so Lars Klingbeil 🇪🇺 zum #Haushalt.

Mit dem #Wachstumsbooster setzen wir alles daran, dass unser Land zu wirtschaftlicher Stärke zurückkehrt, sagt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 im Bundestag. Wir tun alles dafür, dass Arbeitsplätze sicher sind.

Unser neuer Generalsekretär Tim #Klüssendorf: „Wir starten hier und heute mit unserer Rückkehr. Stück für Stück. Tag für Tag. Woche für Woche - werden wir an uns arbeiten. Die Veränderung beginnt mit uns. Mit uns allen zusammen, mit jeder und jedem einzelnen von uns.“ #spdbpt25

Was für ein starker, emotionaler Moment auf dem #spdbpt25. Der CHP 🇹🇷 Vorsitzende Özgür Özel spricht zu uns. Wir solidarisieren uns als SPD Parteivorstand 🇪🇺 mit Ekrem İmamoğlu. Wir fordern seine sofortige Freilassung! #imamoğlu #türkei #chp #spd #demokratie #freeimamoğlu

Wir setzen heute ein sichtbares Zeichen für Vielfalt und Respekt – und gegen Diskriminierung von homosexuellen und queeren Menschen. Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts für jeden und jede sein, ganz gleich, wie man lebt und wen man liebt. Die Regenbogenflagge ist dafür ein

Beim heutigen Bitkom #Tacheles waren Ralph Brinkhaus, Rebecca Lenhard und Parsa Marvi aus dem Digitalausschuss zu Gast. 🏛️ Wir diskutierten unter anderem darüber, wie das neue #Digitalministerium sich aufstellt und was erste Meilensteine sind.