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SPD will AfD-Verbot – weil sie politisch am Ende ist Wenn das letzte erkennbare Profil einer Partei darin besteht, der Opposition nachzustellen und ein Verbot zu fordern, dann hat sie ihren eigentlichen Auftrag längst aus den Augen verloren. Genau das zeigt die SPD in

Berlin ist ein Soziotop der gescheiterten bundesdeutschen Politik: Die „fragile Kultur der Toleranz“ führt zur Raumnahme migrantischer Gruppen, die ihre Andersartigkeit nun auch als Lehrer zum Ausdruck bringen dürfen - dank CDU und SPD. Gerade in Berlin klagen Behörden über die

Obwohl sie bereits aus dem Amt ist, bekommt Nancy Faeser (SPD) als ehemalige Innenministerin noch eine Niederlage hinterhergeschoben. Ihr Verbotsbestreben gegen das Compact-Magazin wurde heute zurückgewiesen. Das ist erfreulich. Allerdings muss genau hingeschaut werden. Denn

⚠️ Die Freude über die Aufhebung des COMPACT-Magazin-Verbots könnte bald verflogen sein! 🔸 Das Urteil sei nämlich nicht nur "peinlich aggressiv" sondern auch "brandgefährlich", so Krzysztof Walczak. 🔸 Aus Sicht von René Springer stellt das Urteil eine „rechtliche

🔥AfD stärkste Kraft in Brandenburg!🔥 32 Prozent in der aktuellen Umfrage – das ist nicht nur ein Rekordwert, sondern ein klares Signal: Die Brandenburger wollen einen politischen Neuanfang. SPD und BSW verlieren massiv an Vertrauen, weil sie keine Antworten auf die wirklichen

Dear Madam President, I urge the European Commission to refrain from interfering in the law enforcement affairs of Member States, where it has no role to play. I also call on the Commission to focus its efforts on the pressing challenges facing the European Union—areas where it

5 Jahre Stigmatisierung, mediale Hetze, Kasernenbetretungsverbot, Uniformtrageverbot, Beleidigungen und Ausgrenzung im Parlament. Um am Ende: nichts. Keine Anklage, keine Verurteilung, keine Strafe. Gerichtliches Disziplinarverfahren eingestellt. youtu.be/xUabvIJXD6M?si…

Schluss mit dem Geldsegen: Nur noch Sachleistungen für Ukrainer! | René Springer (AfD ) Ein deutscher Familienvater schuftet 40 Stunden die Woche – und hat am Monatsende weniger in der Tasche als eine ukrainische Familie, die vom Bürgergeld lebt! 700.000 Ukrainer kassieren bis

.René Springer (AfD) erklärt der CDU, warum die AfD Ukrainern kein Bürgergeld mehr zahlen will: "Wenn die fliehen, und in Polen Sicherheit gefunden haben, und von dort weiterreisen nach Deutschland, dann sind es eben keine Flüchtlinge mehr, sondern Sozialtouristen."

.René Springer: "Wenn ein deutscher Familienvater morgens um 6 aufsteht, 40 Std. in der Woche schafft & am Monatsende kaum mehr Geld in der Tasche hat als die ukrainische Familie, die vom Bürgergeld lebt, dann ist das ein Angriff auf das Gerechtigkeitsempfinden unseres Landes."

🇩🇪 Bürgerdialog in Werder (Havel) 🇩🇪 Am 01. Juli um 18:00 Uhr laden wir Sie herzlich ins Schützenhaus Werder (Havel) ein! Mit dabei: 👉 René Springer 👉 Hannes Gnauck 👉 Arne Raue 👉 Marlon Deter Wir sprechen Klartext zu den Themen, die unser Land bewegen: Migration, innere

Vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln weht ganzjährig die Regenbogenflagge – rechtswidrig und demonstrativ. Der Staat setzt damit ein Zeichen: Nicht mehr die Verfassung steht im Mittelpunkt, sondern die Ideologie der Regenbogenreligion. Das Innenministerium schweigt –

🇩🇪 Bürgerdialog in Panketal – Wir hören zu! 🇩🇪 Am 2. Juli um 18:30 Uhr lade ich gemeinsam mit meinem Kollegen Steffen John (MdL) und unserem Landratskandidaten Matthäus Mikolaszek herzlich zum Bürgerdialog nach Panketal (OT Zepernick) ein. 📍 Ort: Mensa der

Die Grünen teilen sich Räume mit der gewalttätigen, extremistischen Linken. Das sollte nicht überraschen, Frau Katrin Göring-Eckardt hat sich schließlich vor kurzem mit der Linksterroristin Maja T. solidarisiert. Leider ist es ebenfalls nicht überraschend, dass keine kritischen

Ukrainer und Syrer bekommen über 10-Mal häufiger Bürgergeld als Deutsche. Wir erleben eine massive Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Die Folge: Immer mehr Steuerzahler arbeiten für immer mehr Empfänger. Das ist nicht nur ungerecht – es zerstört den sozialen Frieden in

Mit klarem Kurs gegen den politischen Stillstand! 🇩🇪 Trotz des tollen Sommerwetters zog es viele Bürger zu unserem Bürgerdialog in Werder (Havel) – ein klares Zeichen: Immer mehr Menschen suchen den direkten Austausch und haben genug von den leeren Versprechungen der

Über 700.000 Ukrainer beziehen Bürgergeld – auf Kosten der deutschen Beitragszahler. Fast 60 % leben dauerhaft von Sozialleistungen. Nur jeder vierte hat einen Job (sv). Der sogenannte „Rechtskreiswechsel“ war ein schwerer Fehler der Ampel. Die AfD fordert: Bürgergeld

Frauke Brosius-Gersdorf ist eine Musterjuristin im Sinne der Altparteien: den grundrechtswidrigen Corona-Maßnahmen sprach sie Verfassungsrang zu, das Grundgesetz selbst möchte sie gerne gendern und ein AfD-Verbot fände sie auch gut. Mit ihr als Präsidentin des

🔴Die SPD bremst beim Bürgergeld die Union aus. Und sie spielen auf Zeit! Nach Informationen von #Euronews ist im Arbeitsministerium die Bürgergeld-Überarbeitung immer noch in laufender "hausinterner Abstimmung". Die Kabinettbefassung ist erst für "Herbst" angesetzt. Der

Vetschau steht auf: Über 500 Bürger demonstrieren entschlossen gegen Migrantengewalt im Spreewald Am vergangenen Wochenende wurde hier im Stadtpark ein 32-Jähriger von einem 16-jährigen Syrer abgestochen. Es reicht! Abschieben und Grenzen dicht. Das sind die Gebote der Stunde.