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Es gebe einen Zusammenhang zwischen rechten Jugendkameradschaften wie #LetzteVerteidigungswelle und AfD, so Christian Fuchs (DIE ZEIT) im #Presseclub. Diese Gruppen sollten die „Straßen-SA werden für die AfD."

Eine Schlagzeile wie ein Hieb ins Gesicht. Ein Artikel wie ein Tritt. Jetzt sind wohl auch immer mehr Bürgerliche auf dem „free from German guilt“-Trip. Die Sucht nach Entlastung greift um sich. focus.de/politik/deutsc…

Drei kluge Menschen präsentieren jeweils die stärkste Version der verschiedenen Argumente, die man pro und contra ein AfD-Verbot haben kann. Große Hörempfehlung für den Apofika Presseklub mit Iris Sayram Marc Felix Serrao und Ann-Katrin Müller bei Markus Feldenkirchen podcasts.apple.com/de/podcast/apo…

Just in: Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen sind unionsrechtswidrig, entscheidet das VG Berlin in drei Eilverfahren. Eine Notlage sei nicht ersichtlich. Upsi.

Denke heute wieder stark an das, was Patrice Poutrus mir vor zwei Jahren im Interview sagte und ich damals nicht recht glaubte. #Dobrindt

Die Politik der Merz-Regierung, Asylsuchende an der Grenze pauschal abzuweisen, verstößt gegen Europarecht. So hat es gerade ein Gericht entschieden. Was das juristisch bedeutet: Die wichtigsten Fragen und Antworten von Ronen Steinke #SZPlus sz.de/li.3263081?utm…

Die Politik der Merz-Regierung, Asylsuchende an der Grenze pauschal abzuweisen, verstößt gegen Europarecht. So hat es gerade ein Gericht entschieden. Was das juristisch bedeutet: Die wichtigsten Fragen und Antworten von Ronen Steinke #SZPlus sz.de/li.3263081?utm…

Das Einzelfall-Gerede von #Dobrindt, Ostermann und Co ist eine bloße Nebelkerze – und ein Problem für den #Rechtsstaat, meint LTO-Chefredakteur Felix W. Zimmermann. Das VG Berlin habe klar entschieden, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind. #Kommentar👇 lto.de/recht/meinung/…

Nora Markard & Ronen Steinke zeigen, wie Recht dabei helfen kann, die Welt zu verändern – etwa beim Klimaschutz oder beim Kampf für gleichen Lohn. Werner Reutter (HU Berlin) lobt das Buch (Campus Verlag) als „lesenswert und ermutigend“. pw-portal.de/demokratie-und…

Bei @WeltTV habe ich über das „Einzelfall“-Gerede von Dobrindt & Co gesprochen. Ich meine: Bestätigen weitere Gerichte die Rechtswidrigkeit der Zurückweisungen an der Grenze, wird das für Polizisten und auch Bundesinnenminister #Dobrindt auch strafrechtlich heikel.

„Am Donnerstagmittag also wird Merz nüchtern auf den Präsidenten gespannt sein, J. D. Vance wird seinen Angriffsbart streichen, und Regierungssprecher Stefan Kornelius darf im Weißen Haus endlich mal VOR den Mikros stehen.“ Kurt Kister just Kurt Kistering: sueddeutsche.de/kultur/donald-…

Anschläge auf jüdische Menschen sind keine "Kritik an Israel". Kommentar von Ronen Steinke #SZPlus sz.de/li.3264534?utm…

Kurzer Statusabgleich: „Mehr Musk wagen“ - wo stehen wir da?

Dass wir uns beim Thema #Schwangerschaftsabbruch #Paragraf218 einig sind, kann man nicht behaupten, liebe A.Widmann-Mauz. Dass sich (gerade deshalb?) unser Gespräch darüber gelohnt hat, finde ich aber sehr. sz.de/li.3264405

Unser neuer Süddeutsche Zeitung Interview-Podcast mit Ronen Steinke als Host. "Ist das gerecht?" Folge zwei mit Annette Widmann-Mauz über das schwierige Thema Abtreibung und warum die #CDU-Politikerin sagt: „Menschliches Leben darf nicht getötet werden“ sueddeutsche.de/meinung/ist-da…

Die Entscheidung sei nur vorläufig, politisch motiviert und die Kammer gar zuständig. Diese und andere Mythen ranken sich um die Zurückweisungsbeschlüsse des VG Berlin. Nährboden für eine Hetzkampagne gegen die Justiz – und Anlass für einen Faktencheck: buff.ly/7BJBI42

Ein Beitrag, der (u.a.) die Verschwörungserzählung debunked, die Beschlüsse des VG Berlin zu Zurückweisungen seien politischer Aktivismus, muss natürlich selbst politischer Aktivismus sein.

#greserundlenz ♥️

Dobrindts Attacken auf Asyl-Richter sind inakzeptabel - Meinung ⁦Ronen Steinke⁩ auf den Punkt sueddeutsche.de/meinung/dobrin…

1. Ein paar Anmerkungen zum angeblichen Skandal der Finanzierung von NGOs durch die EU, auf den mit Christoph de Vries nun der parlamentarische Staatssekretär des Innenministeriums reagiert hat.