
SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
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https://spdfraktion-xhain.de/ 04-06-2018 16:39:47
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Unsere gemeinsame Resolution mit der Grüne Xhain der Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg, in der wir uns klar gegen die angemeldete rechtsextreme Demonstration aussprechen, die durch Friedrichshain ziehen soll, wurde mit 29 Ja-Stimmen und keine Nein-Stimmen angenommen. Mit dieser Resolution machen wir


Unser Co-Fraktionschef Frank Vollmert fragt das BA zu der Wohnsituation in der Gräfrestr. 13 und möchte genauer wissen.


Wir stellen gemeinsam mit den Fraktionen CDU Friedrichshain-Kreuzberg und Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg einen Dringlichkeitsantrag: „Die Träger sollten nicht bluten!“ und fordern das Bezirksamt auf, die vom Senat bereitgestellten Mittel in Höhe von 315.000 € vollständig an das Jugendamt für 2023 weiterzuleiten.

Unser gemeinsam eingebrachter Antrag "Kahlschlag verhindern: Gemeinsam in Friedrichshain-Kreuzberg gegen Kürzungen im Nachtragshaushalt – Wir kämpfen für Bildung, Soziales, Verkehrswende und Kultur!" mit Grüne Xhain und Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg wurde heute mit 29 Ja-Stimmen und 4


Unser Co-Fraktionschef Frank Vollmert kritisiert die FDP-Fraktion und erklärt "Der Versuch der FDP den Bericht des Landesrechnungshof zu skandalisieren ist kläglich gescheitert. Es bestehen große organisatorische Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung. Das hat der Bericht des

Gestern Abend erklärt unser Co-Fraktionschef Frank Vollmert während der #BVV in seiner Ansprache: „Alle Mittel sollen an die Träger und ihre Mitarbeiter*innen weitergegeben werden. Das Bezirksamt und die Bezirksbürgermeisterin dürfen sich in dieser Sache nicht hinter internen,





