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Debatte im #Bundesrat zum #Investitionssofortprogramm (TOP 25). Es sprechen Manuela Schwesig, Michael Kretschmer, Alexander Schweitzer, Hendrik Wüst, Minister Olaf Lies, Mario Voigt, Björn Fecker und Rolf Bösinger Bundesministerium der Finanzen x.com/i/broadcasts/1…

In #Dresden entsteht mit der Smart Power Fab eine der modernsten #Halbleiter​fabriken Europas. Ein bedeutendes Projekt für den #Wirtschaftsstandort #Sachsen & für das #SiliconSaxony. Wir brauchen die großen exportorientierten Unternehmen, die #Mikroelektronik, den #Maschinenbau &

Gleich beginnt die #Ministerpräsidentenkonferenz hier in #Berlin. Es geht um die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes! In Ländern und #Kommunen spüren wir überall massive Steuerausfälle, während die Kosten weiter steigen. Wir brauchen dringend wirtschaftliches Wachstum. Der

🔴 im Livestream: Pressekonferenz nach der #Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler Friedrich Merz Friedrich Merz, dem Ministerpräsident des Freistaates Sächsische Staatskanzlei, Michael Kretschmer und dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Olaf Lies. 🎥youtube.com/live/Wo5s8tjnL…

Gute Nachrichten für #Sachsen & Deutschland: Wir haben eine Einigung zum #Investitionsbooster! Mit dem #Investitionssofortprogramm setzen wir einen entscheidenden Impuls für einen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Die Entlastung der Unternehmen schafft Luft für

Die Bund-Länder-Einigung zum Investitionspaket ist ein wichtiges Signal. Deutschland muss wieder auf die Beine kommen. Entscheidend ist, dass die Einbußen aufgrund der sinkenden Steuereinnahmen nicht bei den Kommunen hängen bleiben. Die volle Kompensation ist eine kluge

🔴 Heute ab 10 Uhr im Livestream lsnq.de/rx : Meine Rede im Sächsischen Landtag Sächsischer Landtag zum Doppelhaushalt für #Sachsen. Gerade in der finanziell schwierigen Zeit braucht Sachsen einen ausgeglichenen, soliden #Haushalt. Packen wir es gemeinsam an! (SK)

#SoGehtSächsisch bedeutet, besser zu sein als Andere: Nicht im Reden, sondern im Machen. Für die Zukunft heißt es in diesem Haushalt und in den Jahren danach, Wachstumsweichen für #Sachsen zu stellen. Heute ist es wichtiger denn je, Prioritäten zu setzen. Wir investieren in

Heute und morgen entscheiden die Abgeordneten im Plenum über den Landeshaushalt. Die Abstimmungen sind das Ende eines langen politischen Prozesses. Welchen Weg der Haushalt in #Sachsen zuvor geht, zeigt dieses Erklärvideo: youtube.com/watch?v=tQo22Z…

Der Landtag setzt die Beratungen des Landeshaushalts 2025/2026 heute mit den Einzelplänen fort, u. a.: Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlicher Zusammenhalt;  Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz; Inneres sowie Finanzen. Livestream: landtag.sachsen.de/livestream

Wow 🤩 was für eine Leistung! Herzlichen Glückwunsch & jetzt schöne Ferien ☀️

#Sachsen hat einen #Haushalt! Wir investieren in unsere Zukunft, sodass Sachsen ein starkes Land bleibt. Das macht Mut für die kommenden Monate & Jahre. Jetzt können wir dafür sorgen, dass u.a. im Bereich Wissenschaft, Forschung oder der Kindergärten und Schulen die Dinge sich

Diese Woche hat Sächsischer Landtag den Doppelhaushalt für 2025 und 2026 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt über 50Mrd.€ und ist damit der bisher größte Haushalt des Freistaates. 👉 Hier fassen wir zusammen, wie das Geld verteilt wird staatsregierung.sachsen.de/sachsens-staat…

Das gab es noch nie! Über 40.000 Menschen haben den gestrigen Sommerabend genutzt, um beim zweiten #Klassikairleben-Konzert Musik von Johann Strauss & Max Bruch mit Gewandhausorchester & Franz Welser-Möst unter freiem Himmel zu genießen  – Besucherrekord im Rosental #Leipzig!

Es muss jetzt darum gehen, das Land von Vorschriften & Einschränkungen zu befreien. Deutschland liegt gefesselt wie Gulliver am Boden. Wir sind zu teuer, zu langsam & staatlich überreglementiert. Nötig ist ein Befreiungsschlag. ➡️ bild.de/politik/sachse…

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»Der Osten darf kein Abstellgleis der deutschen Verkehrspolitik bleiben.« Staatsministerin Kraushaar äußert sich heute im Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility zur Verkehrspolitik des Bundes in Richtung unserer östlichen Nachbarn. 📰Nachlesen: background.tagesspiegel.de/verkehr-und-sm… /VS

Wir sagen "ja" zum #Investitionsbooster heute im Bundesrat. Jetzt muss Berlin die Weichen auf Wachstum stellen. Energiekosten runter, Bürokratie- und Vorschriftenverzicht. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir haben in sehr harten Verhandlungen mit dem Bund erreicht, dass die

🔥 Seit dem 1. Juli wütete in der #Gohrischheide der größte Waldbrand in Sachsen seit über 30 Jahren. 👮‍♂️ Wir unterstützten mit 987 Polizeikräften, Hubschraubern und Wasserwerfern. 85 Personen mussten evakuiert werden. 🔎 Die Ermittlungen zur Brandursache laufen.

Aus der 1056. Sitzung des Bundesrat​s: #Investitionsbooster beschlossen | #Familiennachzug ausgesetzt | Fristverlängerung Investitionsprogramm #Ganztag​sausbau | #Mietpreisbremse verlängert ➡ Alle heutigen Beschlüsse: landesvertretung.sachsen.de/1056-bundesrat… Sachsen in Berlin #Bundesrat