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Könnt Ihr Euch daran erinnern, als Jens Spahn einen #Untersuchungsausschuss gegen Habeck gefordert hat? Warum lehnen Sie, Herr Jens Spahn, denn einen in Ihrem Falle ab? Warum diese Doppelmoral? Sehr glaubwürdig sind Sie schon lange nicht mehr.

Gestern hat das Kommunikations-Team von #Spahn ja ein wahres kommunikatives Tischfeuerwerk gezündet mit Meldungen bei FAZ & ZEIT und TV-Interviews bei BILD und ZDF. Die 20 Minuten bei BILD schauen wir uns jetzt mit einem Faktencheck mal genauer an. Ein Thread.🧵

Paralleluniversum von #Blackrot: "Erneuerbare Energien bleiben die kostengünstigste Form neuer Stromerzeugungsanlagen ohne Subventionen." Katherina #Reiche will sie mit einem nach #Spahn Art vergebenen Gutachten bremsen und lieber Gas subventionieren spiegel.de/wissenschaft/m…

Habe ich das richtig verstanden? Spahn brach das Open-House-Verfahren ab (Masken: 4,50 €, sofort lieferbar) – und vergab dann Aufträge an EMIX für 5,70 €, lieferbar erst Ende des Jahres. Frau Tandler kassierte dafür 47 Mio. € Provision. Dann muss man mehr wohl nicht wissen.

Eine Jura-Professorin mit zig Publikationen, langjährige Dekanin, Mitglied im Sächsischen Verfassungsgericht, Mitglied der Ethikkommission der Bundesärztekammer etc. pp. als "Aktivistin" abzutun, weil sie nicht contra Abtreibungen ist. Das traut man sich auch nur bei einer Frau.

Erste Gerichtsentscheidung zum #Bundesaufnahmeprogramm: Deutschland an Zusagen gebunden. Afghanin und Familie müssen Visa bekommen. So das Berliner Verwaltungsgericht in Eilentscheidung.

Angriffe auf Solaranlagen: Blackout-Gefahr aus #China? – Unser #MONITOR-Film über ein unterschätztes Risiko. "Ich kann das nicht verhindern" sagt Bundesinnenminister #Dobrindt von der CSU dazu. Wirklich nicht? youtu.be/AcfUgfFkan4?fe…

Die AfD möchte sich mit ihrem #Positionspapier gemäßigter geben. Doch nicht aus Überzeugung, sondern aus Angst vor dem #AfDVerbot. Das wird jedoch nicht ausreichen, um sie davor zu bewahren, zeigt jedoch, dass der Druck Wirkung zeigt. volksverpetzer.de/analyse/positi…

#AfDVerbotjetzt #AfDverbotsverfahren

Verstehe ich das richtig? Wir haben jetzt einen Kulturkampf um eine Richterbesetzung, weil die zur Frage stehende Person beim Thema Schwangerschaftsabbruch eine Position vertritt wie 83% der Menschen in diesem Land? Spürt die CDU sich eigentlich noch? #BrosiusGersdorf

Heißester jemals gemessener Juni in Westeuropa tagesschau.de/ausland/europa… #Klimawandel #Wetter #Copernicus

#Weidel mit dem üblichen #Mimimi und Lügen in der #Generaldebatte 😴 Die wichtigsten werden hier korrigiert: Kriminalität, Islam und Messer Volksverpetzer 🇪🇺🇺🇦🏳️‍🌈 volksverpetzer.de/analyse/7-migr…

Diktaturvergleich. Fakenews. - Von Mäßigung war in der Rede von #AfD Chefin #Weidel nichts zu spüren.

Causa „Aussagegenehmigung“: Diese Rechtslage, wonach Ministerien und Behörden bestimmen können, was ihre Mitarbeitenden oder Beauftragten vor Gericht oder vor Ausschüssen sagen dürfen und was nicht, halte ich für sehr problematisch. Mein Kommentar: sueddeutsche.de/meinung/masken…

Weshalb sollten Bürger, die in einer gesichert rechtsextremen Partei Mitglied sind, das Privileg haben, für den Staat als Beamte zu arbeiten? Wer unseren Staat, auch mit Mitteln der Demokratie, durch Hetze und Lüge zerstören will, ist kein Staatsdiener spiegel.de/politik/deutsc…

Elons Anwälte drohen (oder versprechen) mit der Einstellung von X, sollten sie vor Gericht verlieren. Würde X antragsgemäß verurteilt werden, würde es "den Betrieb der X-Plattform gefährden, jedenfalls unverhältnismäßig erschweren," lässt die X Internet Unlimited Company vor dem

Für viele Konservative ist mittlerweile alles Ideologie, was nicht ihrer eigenen Meinung entspricht - inklusive wissenschaftlicher Erkenntnisse, die ihrer Meinung widersprechen - und das wiederum entspricht exakt der Definition von Ideologie.

Wenn man die Kampagne gegen #BrosiusGersdorf analysiert, sieht man, wie sie rechts außen anfing. Mit dem Ziel, eine Kandidatin zu verhindern, die bei einem #AfD-#Verbotsverfahren gefährlich werden könnte. Wie die Union vor einer Inszenierung kapitulierte. volksverpetzer.de/analyse/brosiu…

Wenn es natürlich wirklich so ist, dass Teile der CDU·CSU alles glauben, was in Julian Reichelts millionärsfinanziertem Radikalisierungsportal steht, dann haben Friedrich Merz und das ganze Land noch ein viel größeres Problem. Dann sind wir auf dem Weg Richtung USA mit MAGA.

Brosius-Gersdorf kritisiert Berichterstattung über sich scharf tagesschau.de/inland/innenpo… #Richterwahl #BrosiusGersdorf #Union