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Fast unbemerkt hat die Bundesnetzagentur damit begonnen, die Meinungsfreiheit zu regulieren. Die Behörde schafft eine „Meldestelle“, die eigenmächtig über „Hass“ und „Fake News“ entscheiden soll. Das Vorgehen steht im offenen Widerspruch zum Rechtsstaat. welt.de/kultur/plus253…

"Christian Lindner knausert" ist die Titelzeile des DER SPIEGEL , nachdem Lindner/FDP 2.000, Söder/CSU 2.000, Merz/CDU 4.000, und Klingbeil/SPD 500! Euro spenden. spiegel.de/politik/deutsc… *auf spiegel-de jetzt geändert, in Bildunterschrift und bei MSN weiterhin

Olaf Scholz 👇👇👇

Jan Schnellenbach 🇺🇦🇮🇱 Ich verstehe das gar nicht: #Habeck/Robert Habeck soll doch Philosophie im Studium gehabt haben. Für mich ist seit #Kant die Sache durch. Siehe dazu diesen Uralt-Blogbeitrag: schillipaeppa.net/2016/12/23/pos…

Ein Gutachten bestätigt, dass Scholz mich zum Verfassungsbruch treiben wollte. Aktueller denn je, weil die SPD neue Ukrainehilfe immer noch mit der Aufhebung der Schuldenbremse verbindet. Unnötig. Das sind Manöver, mit denen Scholz sich als Retter der Rentner inszenieren will. CL

Ulf Poschardt Geschichte wiederholt sich und im Fall von #Deutschland ist das in der Regel nichts Gutes. #Brandmauer

Great speech by VP JD Vance!

Hab mir jetzt die Rede von #Vance angeschaut nachdem ja ua der Bundeskanzler, Pistorius, Agnes Strack-Z und Habeck große Empörung geäußert haben. Ich dachte, das müssen ja große Angriffe gewesen sein. Aber meine lieben Leute, wenn ihr das nicht aushaltet, dann seid ihr nicht

1/ Immer wieder heisst es, die USA hätten 1990 versprochen, es werde keine NATO-Osterweiterung geben. Und ihr Versprechen dann gebrochen. Stimmt das? Nein. Das ist ein Mythos, der 100% falsch ist. Nicht 80% oder 90%. 100% falsch.🧵

Anabel Schunke Glückwunsch, liebe Frau Schunke! Ein guter Tag für Michael Ballweg und Sie. Und eine weitere Niederlage für die Hass-Staatsanwälte aus Göttingen, deren politische Justiz es bis ins US-Fernsehen schaffte.

Viel von der Kritik an dem Beschluss durch den „alten“ Bundestag ist unberechtigt. 1) Zur Gesetzesgrundlage ist schon alles gesagt worden: der alte Bundestag ist legal handlungsfähig. 2) Es kursiert eine CDU-Rede: beschließt ein abgewählter Bundestag streitige Gesetze, wäre das

Ist das wirklich echt? #martinwaschner

faz.net/aktuell/wissen… "Europa sei der Kontinent, der sich am schnellsten erwärmt." Wieso wohl? Weil in Europa die Messungen am stärksten manipuliert sind.