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Wir verurteilen die Schmiererei am #Landtag aufs Schärfste. #Vandalismus ist ein Angriff auf unsere #Demokratie. Unsere Haltung zum Existenzrecht #Israels bleibt klar. Meinungen müssen friedlich im Rahmen des Gesetzes geäußert werden. #Sicherheitskonzepte sind dringend nötig.(TL)

Ein Kanzler Friedrich Merz ist die beste Job-Garantie für #Niedersachsen. Seine entschlossene Art die Probleme anzugehen und sein Sachverstand werden unser Land wieder auf Erfolgskurs bringen. (TL) cdu-niedersachsen.de/der-richtige-m…

Jetzt umsteuern! Deutschlands und Europas Automobilindustrie braucht einen Kurswechsel. Mein Beitrag heute bei Table.Briefings tinyurl.com/rm33p5p5 und auch im Podcast #TableToday tinyurl.com/bddvj7ct (TL)

Diese VW- Krise ist auch die Krise des Ministerpräsidenten. Die einseitige Strategie zugunsten von Elektroautos funktioniert nicht. Klimaneutralität muss über Emissionshandel erreicht werden, nicht über „Verbrennerverbote und Flottengrenzwerte“. (TL) faz.net/aktuell/politi…

Ministerpräsident Weil muss einschreiten und den Konflikt zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung befrieden. (TL) cdultnds.de/2024/10/04/kon…

Wir sehen viele #Krankenhäuser in Gefahr und fordern die #Landesregierung daher auf, im #Bundesrat entweder für die Anrufung des #Vermittlungsausschusses oder gegen die Reform zu stimmen. #Krankenhausreform sueddeutsche.de/politik/kranke…

Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag, Frankfurter Allgemeine! Seit 1949 eine unverzichtbare Stimme für Freiheit und Demokratie. Danke für unabhängigen Journalismus, kritische Perspektiven und die tägliche Aufforderung zum Nachdenken. Auf viele weitere Jahre! #FAZ75 #Pressefreiheit (TL)

Wir erleben das unwürdige Ende einer unwürdigen #Bundesregierung. Jetzt braucht es schnelle #Neuwahlen, eine neue Bundesregierung und eine verlässliche Politik für unser Land. MP Weil muss auf den @Bundeskanzler einwirken, die Hängepartie zu beenden.

Es geht jetzt darum, #VW auf gesunde Füße zu stellen. Alle Aktionäre sollten deshalb ein Interesse daran haben, dass das Geld im Unternehmen bleibt. #Volkswagen (TL) zeit.de/news/2024-12/0…

„Die nun anstehende Wahlkreisreform muss dazu führen, dass in Regionen mit Bevölkerungsschwund Wahlkreise entfallen und dort hingegeben werden, wo wir Bevölkerungswachstum haben“, sagt Sebastian Lechner cdultnds.de/2024/12/16/wah… #Wahlkreiseinteilung #Wahlkreisreform #Staatsgerichtshof

„Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zu Integration und Chancengleichheit – Frau Hamburg setzt diese Chancen aufs Spiel!“ sagt Christian Fühner cdultnds.de/2024/12/18/neu… #Sprache #Integration #Schule

Schreckliche Bilder erreichen uns aus #Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Unser Dank gilt den selbstlosen Helferinnen und Helfern der Rettungsdienste. (SL)

Digitale Medien dienen zunehmend der Radikalisierung. Wir müssen die Sicherheitsbehörden endlich ins digitale Zeitalter bringen. #Radikalisierung #Antiradikalisierungskonzept (TL) braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/…

Der nun vorliegende #Planfeststellungsbeschluss zur #A39 muss einen zügigen Baubeginn zur Folge haben. Es dürfen nicht 10 Jahre und mehr bis zum ersten Spatenstich vergehen. Wirtschaft und Menschen sind auf eine gute #Verkehrsinfrastruktur angewiesen, #Autobahn (TL)

Unser Jagdrecht in Nids. gehört zu den besten in Deutschland und hat sich in der Praxis bewährt. Eine erneute Gesetzesänderung ist überflüssig und gefährdet das gute Miteinander ohne jede Not. MP Weil muss seine Ministerin stoppen – für ein starkes und nachhaltiges Jagdrecht. 🦌

Unser Plan: #Niedersachsen soll 300 Mio. € zur Überbrückung bereitstellen, um #Kliniken vor der Insolvenz zu retten, bis der #Bund handelt. Ziel: schnelle, unbürokratische Hilfe für #Krankenhäuser, um flächendeckende Versorgung und kommunale Haushalte zu sichern. (TL)

Klare Worte, starke Beschlüsse: Der 37. Parteitag der CDU Deutschlands hat den Kurs für die #Zukunft gesetzt. Mit unserem #Sofortprogramm für #Wohlstand & #Sicherheit packen wir an – und treten geschlossen an, um mit Friedrich Merz den nächsten #Kanzler zu stellen! 🚀

Mit der Abschaffung der #Zivilklausel, der engeren #Zusammenarbeit zwischen #Schulen und der #Bundeswehr sowie schnelleren Genehmigungen für militärische #Bauprojekte setzen wir ein klares Zeichen für die Sicherheit unseres Landes. (TL) welt.de/regionales/nie…

Die Nachricht vom Tod von Papst Franziskus erfüllt uns mit tiefer Trauer. Sein Pontifikat war geprägt von Demut, Bescheidenheit und einem starken Einsatz für Gerechtigkeit, Solidarität und die Schwächsten. Möge er in Frieden ruhen.

Die CDU Niedersachsen und ich freuen uns sehr über die geplante Wahl von.Henning Otte zum Wehrbeauftragten am 23.5. Mit Erfahrung als Reserveoffizier und im Verteidigungsausschuss ist er der richtige Mann zur richtigen Zeit – verlässlich für unsere Soldatinnen und Soldaten.