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Nicht vergessen, was Phase war.

Praktisch bedeutet das, dass linke NGOs im Verbund mit Regierungsstellen über sog. Meldestellen wie #REspect (Logo: ein roter Stern) ohne Rechtsgrundlage Aufgaben wahrnehmen, die der föderalen Justiz vorbehalten sind. Ich sehe nicht, wie das durch § 2 BKAG gedeckt sein soll.

Wie auch beim #Hinweisgeberschutzgesetz entsteht hier vielmehr eine Nebenjustiz, die weder im Grundgesetz noch in den Landesverfassungen vorgesehen ist. M.E. eine höchst problematische Entwicklung. hubertus-knabe.de/das-hinweisgeb…

Well, he's got some f***ing points here, doesn't he?

Kleine Ergänzung: Jemand schrieb hier, dass die #Meldestellen Meldungen über linke strafbare Inhalte nicht weitergeben würden. Bundeskriminalamt sollte deshalb auch die gemeldeten Inhalte darlegen. Die Zusammensetzung des Trägers von #REspect deutet darauf hin: demokratiezentrum-bw.de/wir-ueber-uns/

Hubertus Knabe Bundeskriminalamt Freiwillige Partner? Etwa HateAid? Die arbeiten schon der Staatsanwaltschaft in Hessen zu. Dabei werben sie mit Islamisten. Besonderer Fokus: "Antimuslimischer Rassismus", die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes. HateAid > Campact > Gerald Hensel ... x.com/MollersPaul/st…

Hubertus Knabe Bundeskriminalamt Polizei Berlin DPolG Hamburg DPolG Berlin DPolG Thüringen @DPolG_Bremen DPolG Bund DPolG_BW DPolG Hessen Wie kann ein Akteur wie Biplab Basu also vertreten sein am Tag der Offenen Tür der Polizei Berlin?? Basus "KOP" ("Polizeigewalt", "racial profiling") ist auch verbunden mit Nadija Samour, Anwältin von Rasmea Odeh (PFLP), und mit Ahmed Abed, BDS-Anwalt. x.com/MollersPaul/st…

Eine Art Stasi 2.0 wird gerade in Deutschland aufgebaut und das Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer weiter ausgehöhlt:

Eine Mutter muss unter Polizeischutz aus dem Gericht geführt werden, um sie vor der Familie des Täters zu schützen, der ihre 5jährige Tochter mit unzähligen Messerstichen getötet hatte und dafür zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Wo um Himmelswillen lebe ich...

Egypt will take the 36 premature babies in the Al-Shifa hospital into custody using IDF-provided incubators. They will be provided with medical care on Egyptian territory. This deal was reached in talks between the head of the Shin Beit and Egyptian officials yesterday.

”El socialismo no es pionero de un mundo mejor, es el destructor de miles de años de civilización. No construye, sino destruye. Porque la destrucción es su esencia. Solamente consume lo que ha creado el orden social basado en la propiedad privada de la producción” L. von Mises

zerohedge Cattle extinct by 2030 if Klaus gets his way

Was macht ein normaler Sozi mit Terroristen? Er finanziert sie.

Es gibt tatsächlich eine $Trump Kryptowährung. Und sie ist auf einem All time high.💀

Little reminder why it is important to kill each single member of Hamas.

Erinnert stark an Obamas damalige Außenpolitik, lass deine Verbündeten fallen und hofiere deine Feinde.

Innenpolitisch desaströs, in all den Jahren nie etwas dazu gelernt, aber fühlt sich dennoch zu Größerem berufen. Einstein sagte, dass zwei Dinge unendlich seien. Aber er konnte damals auch noch nichts über das Selbstvertrauen der Grünen wissen.