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Dieses Video erreicht mich gerade aus dem #Iran mit der ausdrücklichen Bitte es mit Euch zu teilen. Eine von Ihnen: „Sagt den Menschen da draußen, dass wir uns nicht aufhalten lassen in unserem Kampf für unsere Freiheit. Gibt uns nicht auf. Das tun wir auch nicht.“ #jinjiyanAzadi

Ich übernehme den Staffelstab von Cansel Kiziltepe und werde zukünftig als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium an der Seite von Klara Geywitz für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen mitwirken und bin voller Vorfreude und Tatendrang. elisabeth-kaiser.info/thueringer-spd…

Der Koalitionsvertrag zwischen der SPD Berlin und der CDU Berlin ist unterzeichnet und in Kraft! Gemeinsam wollen wir das Beste für Berlin. Jetzt beginnt eine Zeit intensiven Arbeitens für unsere Stadt und die Berliner*innen. #DasBesteFürBerlin

Es ist geschafft: der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU für die Bildung einer neuen Landesregierung in Berlin ist unterzeichnet. Wir sind zuversichtlich, dass es gelingen kann, in diesem Bündnis #dasBestefürBerlin zu erreichen.

Word. Katja Mast #JungeAlternative

Für Berlin das Beste: Der Koa-Vertrag steht! Wir haben uns für die nächsten drei Jahre in der Koalition viel vorgenommen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Berlin die Stadt bleibt, die wir lieben - sozial, innovativ, vielfältig, bunt.

#Berlin im Stau - Wann kommt die #Mobilitätswende? Dr. Peter Brinkmann im Gespräch mit Helmut Kleebank in der Sendung #ausdembundestag bei tv.berlin. youtu.be/KMX5gYN6rzY

Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz soll auch die Lebensleistung von Gast- und Vertragsarbeiter:innen würdigen. Deshalb sehen wir für sie deutliche Erleichterungen bei der Einbürgerung vor. Dass das richtig ist, betont Hakan Demir im #Bundestag.

"Ich habe (...) alle sehr dringend gebeten, dass sie in den nächsten Wochen die konkreten Fragen (...) miteinander lösen" - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Zustand der Ampel-Koalition.

Gemeinsam mit dem estnischen Botschafter S.E. Alar habe ich die Vorschläge des Kooperationsrates MV für Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum entgegengenommen: Wirtschaft, Arbeit, Erneuerbare Energien, saubere Ostsee, Bildung, Jugendaustausch, Gesundheit, Kultur & Sport.

Nach dem Tod eines 15-jährigen #Jugendfußballers aus #Berlin gab es beim Hinspiel der #Bundesliga-Relegation eine #Schweigeminute. Der Junge war bei einem Turnier am Pfingstsonntag während einer Schlägerei lebensgefährlich verletzt worden und starb wenige Tage später.

„Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro wird die größte Lohnerhöhung des Landes!” – das haben wir immer wieder gesagt. Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes bestätigen jetzt: rund 5,8 Millionen (!) Jobs haben von der Erhöhung des #Mindestlohn|s profitiert.

Für die SPD ist klar: Mit Rechtsradikalen, Rechtspopulisten und faschistischen Parteien darf es keine Zusammenarbeit geben. Nirgendwo! #Brandmauer

Eine #Brandmauer aus Pappmaché wirft Katja Mast #Merz nach dem Sommerinterview vor. Die Union bagatellisiere die AfD kommunal. "Die AfD ist aber keine normale Partei, sie will die Demokratie zersetzen!" Wir halten dagegen! "Das sind wir uns und unserer Geschichte schuldig."

Friedrich Merz schließt er im ZDF-Sommerinterview eine Zusammenarbeit mit der #noAfD auf kommunaler Ebene nicht mehr aus. Mit uns gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD. Die SPD ist das älteste Bündnis gegen Rechts. Kämpfe mit uns gegen den Rechtsruck und trete in die SPD ein

Die #AfD Politik würde unser #Wirtschaftsmodell zerstören und Millionen gute Arbeitsplätze kosten. Sie hat keine stringente Politik. Sie betreibt #Populismus und Spaltung,unter denen vor allem AfD #Wähler*innen leiden würden. Mein Interview FOCUS online: focus.de/finanzen/mit-d…

Millionen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und wehren sich gegen solche Umtriebe. Auch der Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Dafür hat Nancy Faeser heute weitere Maßnahmen vorgestellt. 💪 ⬇️