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Unheimlich und lesenswert: Wie in Weimar Herrschaft gegen Weimar geprobt wurde. Mittendrin ein Rechtsexperte und fanatischer Nationalsozialist: Frankfurter Allgemeine (+) m.faz.net/aktuell/politi…

"Ihr Beruf?" - "Soldat. Berufssoldat" Ein Spionageprozess wie ein James-Bond-Thriller ist in Berlin gestartet. Der Landesverrat-Fall könnte Deutschland sehr schaden. Bericht von Markus Sehl goto.lto.de/3tfkMmT

Ein internes #Justiz|gutachten zeigt, dass die #LetzteGeneration in #Berlin der Einstufung als 'kriminelle Vereinigung' knapper entgangen ist als angenommen. Nun prüft die Staatsanwaltschaft erneut. Von Markus Sehl und Felix W. Zimmermann: goto.lto.de/48FWJNi

Der #Correctiv-Bericht über ein Treffen von Rechten und Vertreibungspläne hat Deutschland in Aufregung versetzt. Vor Gericht überbieten sich die Parteien nun mit eidesstattlichen Versicherungen. Was droht Correctiv? Felix W. Zimmermann analysiert: lto.de/recht/hintergr…

Wie steht die Union jetzt wirklich zu einer Grundgesetzänderung, um das Verfassungsgericht zu schützen? Ist sie dafür, dagegen, unklar? Ich habe mich umgehört: spiegel.de/politik/deutsc… (+)

Die Debatte über ein AfD-Verbot verebbt nicht. Wann wäre der richtige Zeitpunkt? Jedenfalls nicht jetzt, ist sich Christian Rath sicher. Er sagt: Warten ist klüger. Denn auf handfeste Anlässe könne man per BVerfG-Eilverfahren adäquat reagieren: #Parteiverbot lto.de/recht/hintergr…

Was steht für die #AfD morgen eigentlich vor Gericht auf dem Spiel? Erst einmal gar nicht so viel. Und trotzdem geht es für die #Demokratie um ein sehr sensibles Gerichtsverfahren. Mein Vorbericht bei LTO

Bundeszwang gegen ein #AfD-regiertes Bundesland auf rechtsstaatlichen Abwegen? Wie könnte das aussehen? Kommt die Bundespolizei zum Einsatz? Beitrag von Christian Rath lto.de/recht/hintergr…

Deutschlands #Justiz hat Anfang 2024 auf einen Schlag 60.000 neue ehrenamtliche Richter und #Schöffen bekommen. Sind darunter auch Extremisten? Rechte Gruppen hatten zur Bewerbung aufgerufen. Markus Sehl hat bundesweit nachgefragt: buff.ly/4aP7rlp

Im Landkreis Hildburghausen darf ein bekannter Neonazi bei der Landratswahl antreten – obwohl das #Gesetz Extremisten ausschließt. Wie konnte es dazu kommen? #Extremismus buff.ly/3ylb9oM

Das #Grundgesetz wird 75 – aber was feiern wir da eigentlich? Wir haben nachgefragt. Was u.a. Philipp Amthor Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Jun Frank Bräutigam @arnesemsrott Verfassungsblog Bundesgerichtshof DAV sagen, findet ihr im Video👇 lto.de/recht/hintergr…

Uns bei LTO liegt das interne und vertrauliche BMI-Dokument zum #Compactverbot vor. 👇

Gefangenenaustausch mit Russland: Deal wider Willen tagesschau.de/inland/innenpo… #Gefangenenaustausch #Russland

Für seinen Anteil beim XXL-#Gefangenenaustausch war Deutschland bemüht, sich an rechtliche Vorgaben zu halten. Doch so richtig passt das alles nicht. Warum auch ein außenpolitischer Sonderfall gesetzlich verankert gehört. von Markus Sehl & Max Kolter buff.ly/3SO9Aay

Das #Compact-Verbot hat das Bundesverwaltungsgericht teilweise außer Vollzug gesetzt. Ausschlaggebend war lt PM das Totalverbot des Medienangebots. Bedeutung von Art. 5 Abs 1 GG 👇 bverwg.de/de/pm/2024/39

Der türkische Prediger Fethullah Gülen ist im US-Exil gestorben. Sein Widersacher, Präsident Recep Erdoğan, hatte ihn für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich gemacht. Wir hatten damals ein Jahr recherchiert - und keine Beweise gefunden: zeit.de/2017/29/putsch…

Ein ungeheurer Verdacht. Hat ein Staatsanwalt in Hannover die Kokain-Mafia in einem größten Schmuggelfälle Europas gewarnt? Nun wurde er festgenommen. Von Markus Sehl. lto.de/recht/hintergr…

Die "Schatten der Vergangenheit" in #Karlsruhe, neue Funde zu den Anfangsjahren des Bundesgerichtshof: "Bei der Ahn­dung von #NS-Unrecht bleibt ein bedrü­ckender Ein­druck", sagt Rechtshistoriker Roth im Interview mit Markus Sehl: buff.ly/4eEA0DM