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Rixa Fürsen

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Berlin Playbook Reporterin @POLITICOEurope zuvor @welt // Alumni @as__academy und @thehertieschool

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calendar_today27-11-2019 22:59:17

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Die Jusos plädieren beim Thema Verteidigung auf Freiwilligkeit. „Wehr- oder Dienstpflichten sind Scheinlösungen“, sagt Philipp Türmer. „Die Bundeswehr braucht keine 18-Jährigen, die gerade so ein Sturmgewehr halten können.“ POLITICOEurope

Die Jusos plädieren beim Thema Verteidigung auf Freiwilligkeit. „Wehr- oder Dienstpflichten sind Scheinlösungen“, sagt <a href="/PhilippTuermer/">Philipp Türmer</a>. „Die Bundeswehr braucht keine 18-Jährigen, die gerade so ein Sturmgewehr halten können.“ <a href="/POLITICOEurope/">POLITICOEurope</a>
Nico Lange (@nicolange_) 's Twitter Profile Photo

Zwickau - wir müssen reden! Über Frieden, über Putin, über Trump, über die Bundeswehr und warum Du sie nicht werben lassen willst, über Sicherheit in Europa und mehr. Rixa Fürsen moderiert, die Sächsische Justizministerin ist dabei, der Kommandeur des Landeskommandos auch.

Zwickau - wir müssen reden! Über Frieden, über Putin, über Trump, über die Bundeswehr und warum Du sie nicht werben lassen willst, über Sicherheit in Europa und mehr. <a href="/rixa_fursen/">Rixa Fürsen</a> moderiert, die Sächsische Justizministerin ist dabei, der Kommandeur des Landeskommandos auch.
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Unionspolitiker fordern ein Verbot des Palästinensertuchs im Plenum, wie es Linken-Politikerin Cansın Köktürk bei der konstituierenden Sitzung trug. „Wir sehen darin einen Verstoß gegen die Würde und Ordnung des Hohen Hauses“, heißt es im Brief an Julia Klöckner. POLITICOEurope

Unionspolitiker fordern ein Verbot des Palästinensertuchs im Plenum, wie es Linken-Politikerin Cansın Köktürk bei der konstituierenden Sitzung trug. „Wir sehen darin einen Verstoß gegen die Würde und Ordnung des Hohen Hauses“, heißt es im Brief an Julia Klöckner. <a href="/POLITICOEurope/">POLITICOEurope</a>
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So schnell kann’s gesehen: „Meinungsbekundungen durch (…) Teile der Kleidung sind nicht zulässig“, schreibt die Bundestagspräsidentin. Gestern erst forderten Johannes Volkmann, Daniela Ludwig und Pascal Reddig ein Pali-Tuch-Verbot im Plenum wegen cansinkoektuerk.

So schnell kann’s gesehen: „Meinungsbekundungen durch (…) Teile der Kleidung sind nicht zulässig“, schreibt die Bundestagspräsidentin. Gestern erst forderten <a href="/jbvolkmann/">Johannes Volkmann</a>, <a href="/DaniLudwigMdB/">Daniela Ludwig</a> und <a href="/Pascal_Reddig/">Pascal Reddig</a> ein Pali-Tuch-Verbot im Plenum wegen <a href="/cansinkoek/">cansinkoektuerk</a>.
Munich Security Conference (@munsecconf) 's Twitter Profile Photo

Alles bereit in #Zwickau! Heute diskutieren Constanze Geiert (SMJus), Michael Popielas (Landeskommando Sachsen), Torsten Kleditzsch & Nico Lange über die #Zeitenwende in Deutschland. Im 🧵 begleiten wir die Diskussion, moderiert von Rixa Fürsen.

Alles bereit in #Zwickau!

Heute diskutieren Constanze Geiert (<a href="/justiz_sachsen/">SMJus</a>), Michael Popielas (Landeskommando Sachsen), <a href="/TKleditzsch/">Torsten Kleditzsch</a> &amp; <a href="/nicolange_/">Nico Lange</a> über die #Zeitenwende in Deutschland.

Im 🧵 begleiten wir die Diskussion, moderiert von <a href="/rixa_fursen/">Rixa Fürsen</a>.
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„Lieber Johannes Winkel, Du hast mich vorhin angerufen und gefragt: ‚Kannst Du den Friedrich Merz ersetzen?’ Da habe ich mich kurz erschrocken, aber ja ich bin heute da“, sagt Julia Klöckner beim Frühlingsempfang der Junge Union Deutschlands als Festrednerin anstelle von Merz.

Gordon Repinski (@gordonrepinski) 's Twitter Profile Photo

*** News: Die SPD wird in der Koalition mit der Union die großen Ressorts Finanzen und Verteidigung besetzen. Damit gilt als sicher, dass Boris Pistorius sein Amt behält. *** POLITICOEurope POLITICO

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SPD sichert sich das Geld: Klingbeil kriegt Finanzen, Pistorius bleibt. Union holt sich Innen & Außen. Aber auch Merz braucht sein Stück vom Kuchen, immerhin ist er der Wahlsieger. Jetzt zählt: Wer kriegt Wirtschaft, Arbeit & Soziales und Verkehr?

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Gutes timing: Eva Högls Mandat läuft im Mai aus und das Parlament wählt eine neue Wehrbeauftragte. Praktisch, wenn man eine unbeliebte Parteichefin versorgen möchte.

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Die SPD hat sich bei der Wehrpflicht durchgesetzt: Sie wird nicht wieder eingeführt. „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, steht im Koalitionsvertrag. Es ist der gleiche Deal, den Pistorius bereits der Ampel vorschlug.

Die SPD hat sich bei der Wehrpflicht durchgesetzt: Sie wird nicht wieder eingeführt. „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, steht im Koalitionsvertrag. Es ist der gleiche Deal, den Pistorius bereits der Ampel vorschlug.
Paul Ronzheimer (@ronzheimer) 's Twitter Profile Photo

Großes aufatmen in der Union, dass Friedrich Merz das Kanzleramt gegen die SPD verteidigen konnte 💪. Aber im Ernst: Die SPD bekommt 7 (!) Ministerien! Angesichts von 16.5 Prozent stellt sich die Frage, ob Klingbeil/Esken so gut oder Merz/Söder so schlecht verhandelt haben. Jaja,

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Pistorius wird morgen nicht wie geplant zum Ukriane-Treffen der Coalition of the Willing nach Brüssel reisen. Wegen der Koalitionseinigung sagt er kurzfristig ab, wie das BMVg bestätigt. Für ihn springt Generalinspekteur Breuer ein. POLITICOEurope

Gordon Repinski (@gordonrepinski) 's Twitter Profile Photo

Heute im Berlin Playbook 🎧🎙️: 🎯Union und SPD: Vorsicht vor dem Fehlstart! ✂️ Werden die Beauftragten echt halbiert? Rixa Fürsen 🗣️ 200 Sek dazu mit dem Polizeibeauftragten Uli Grötsch 🛩️ Darf Kanzler Merz fliegen? Hier anhören 👇POLITICOEurope open.spotify.com/episode/2rHBaH…

Rixa Fürsen (@rixa_fursen) 's Twitter Profile Photo

Für alle, die sich fragen, wer in der CDU jetzt Wirtschaftsminister werden will: Hier ist das Bewerbungsvideo von Jens Spahn – nur wenige Stunden nach dem Verzicht von Carsten Linnemann.

Für alle, die sich fragen, wer in der CDU jetzt Wirtschaftsminister werden will: Hier ist das Bewerbungsvideo von Jens Spahn – nur wenige Stunden nach dem Verzicht von Carsten Linnemann.
Michael Bröcker 💎 (@michaelbroecker) 's Twitter Profile Photo

++Table.Briefings ++ So mächtig war der Norden noch nie. Friedrich Merz macht den Außenpolitiker Johann Wadephul zum Außenminister und die Leidenschafts-Kultusministerin Karin Prien zur Chefin des neuen Bildungsressorts Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium. ☝️Beide Schleswig-Holstein. Beide fachlich ajour.

++<a href="/TableBriefings/">Table.Briefings</a> ++
So mächtig war der Norden noch nie. <a href="/_FriedrichMerz/">Friedrich Merz</a> macht den Außenpolitiker <a href="/JoWadephul/">Johann Wadephul</a> zum Außenminister und die Leidenschafts-Kultusministerin <a href="/PrienKarin/">Karin Prien</a> zur Chefin des neuen Bildungsressorts <a href="/BMFSFJ/">Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium</a>. ☝️Beide Schleswig-Holstein. Beide fachlich ajour.
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Des einen Freud, des anderen Leid: Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) stellt 26 von 31 Posten in der neuen Bundesregierung — sogar 27 von 32, wenn man Kanzler Merz mitzählt. Heißt: Über 84 % der Minister und Parlamentarischen Staatssekretäre gehören dem Wirtschaftsflügel an.

Julius Betschka (@juliusbetschka) 's Twitter Profile Photo

Irrer Aufstieg: Merz‘ Büroleiter Jacob Schrot wird laut FAZ nicht nur das Kanzlerbüro leiten, sondern auch die Stabsstelle »Nationaler Sicherheitsrat«. Schrot wird in der CDU ein riesiger Einfluss auf Merz nachgesagt. Im Sommer 2009 gewann er mal die ZDF-Show „Ich kann Kanzler“.