RoxyPopoxy Polizei Berlin In Saudi-Arabien fallen solche Taten unter das Scharia-Recht und das Gesetz zur öffentlichen Moral (seit 2019). Exhibitionismus und öffentliche Entleerung können mit Geldstrafen (bis 3000 SAR) oder Haft (Monate bis Jahre) geahndet werden. Angriff auf Polizei führt oft zu

Papa W. Jens Spahn Nicht vergessen: Nachdem das BVerfG sein Sterbehilfe-Verbots-Gesetz als GG-widrig gekippt hat, hat der schwule Christ alle Anträge selbst…abgelehnt. Tausende mussten deshalb qualvoll dahinsiechen. Vermutlich aus Nächstenliebe… Wie sollte man den behandeln? Gott: 3. Mose 20.13 !

ᗪEᗰOGᑌᗩᖇᗪIᗩᑎ Du würdest vermutlich verhaftet werden. Also dem Gesetz zugeführt, da Du in ein Gebiet eingedrungen bist, das Dir nicht gehört.🤔❤️

P. Debionne Ein Gesetz, das seit dem 19. Juli 2025 in Kraft ist (rückwirkend ab 1. Juli 2025), eine steuerliche Sonderabschreibung von bis zu 75 % der Anschaffungskosten im ersten Jahr für betrieblich genutzte Elektrofahrzeuge vor. Diese Regelung gilt für Unternehmen, die zwischen dem 1.

Herr im Himmel Ben Brechtken Auch Rechte müssen sich dann ganz o teilweise über das Gesetz hinwegsetzen, o das GG ändern. Beides ist gefährlicher. Btw hat Rot/Grün den aller aller ersten Abschiebeflug nach Afghanistan organisiert und durchgeführt. Die Länder könnten nicht mal alle Passagiere auftreiben.

WELT Man kann jedes Gesetz anpassen. Es wäre Zeit diese Existenzminimumvorgabe anzupassen, so dass Faulpelze nicht mehr auf Kosten der Arbeitenden auf ihrem Pelz rumliegen können (und sich über die Arbeitenden noch lustig machen ... "Mach mir doch den Buckel nicht krumm"

Diese MAGA-Wählerin glaubt, Trump habe ein Gesetz unterzeichnet, das es Familien mit einem Jahreseinkommen von weniger als 125.000 Dollar ermöglicht, keine Steuern zu zahlen. Travis Matthew

Wenn wir gewonnen haben, werden wir ein Gesetz erlassen, das vorschreibt, dass Politiker, Beamte, Polizisten, Militärangehörige & Mitglieder von Nationalmannschaften im Sport zwingend Schweizer Wurzeln haben müssen. Also nicht bloss den CH Pass haben, sondern Schweizer Vorfahren!

Boomer Didi 📯 🏳️‍🌈 Diese ganze Debatte damals war einfach dumm. Also dieser "Skandal" mit Frauke Petry und dem Schießen. Letztlich ist doch jedes Gesetz am Ende etwas, das mit Gewalt und Schusswaffe durchgesetzt wird. Was passiert denn, wenn ich zum Beispiel die Rundfunkgebühren immer weiter nicht

Dr. Markus Krall Die Alternative? Also Recht und Gesetz?!

Katja Lutz 🦋 Nein zum E-ID-Gesetz am 28. September 🇨🇭

Freie Liste Stadt & Kanton Zürich Verein WIR Verfassungsschutz und Forensik Roland Lüthi MartinC2Janssen HOCH2.TV Transition TV Bianka Stettler TransitionNews2.0 Infosperber Piratenpartei Schweiz Nein zum E-ID-Gesetz am 28. September 🇨🇭

L ♰ Nach jüdischem Gesetz wird er für immer in der Hölle bleiben während du nach Christlichem gesetz das Paradies betreten wirst

MartinC2Janssen Nein zum E-ID-Gesetz am 28. September 🇨🇭

Dr. Christoph v. Gamm Nein, ich bin anderer Meinung. Maslows Hammer oder das Gesetz des Werkzeugs besagt, dass jedes Problem auf die bereits bewährte Art angegangen wird, anstatt neue Methoden anzuwenden oder neue Wege auszuprobieren.

Das E-ID-Gesetz beschneidet Volksrechte | Eine Analyse von Dr. iur. Markus Zollinger Besser kann man es nicht beschreiben, dass wir am 28. September NEIN abstimmen müssen. youtu.be/f2Dej8JHAU8?fe… via YouTube

Der Zustand der beiden Meere sei besorgniserregend schlecht, wie es aus Regierungskreisen heißt. Der Grund seien Schadstoffeinträge, der intensive Schiffsverkehr und auch die Rohstoffförderung. Die soll durch das Gesetz eingeschränkt werden. ndr.de/nachrichten/fo…

Cantiran 🇺🇦 Treadstone Program Steht es nicht im Gesetz oder wurde es von der EU nicht ins Gesetz genommen oder muss der Verfassungschutz vorher noch nach gesichert suchen....

Maltus Panda Interessant waren auch die Ausführungen zum "Amel-Gesetz", was es natürlich nicht gibt und dennoch am 1.1.2026 eingeführt werden soll.

Viviace 🎗🇩🇪 Wafthrudnir Ingo Weber Wenn ein Migrant in den USA die "Frauen mit Penis" als Frauen nicht akzeptiert, muss er raus, oder? Gleich gilt dann für Deutschland und SBGG. Gesetz halt.