
Torsten Herbst
@torstenherbst
Mitglied im Deutschen Bundestag 2017-2025 | Bundesvorstand @fdp |
ID: 17561226
https://www.torsten-herbst.de 22-11-2008 19:02:47
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.Robert Habeck glaubte genau zu wissen, mit welchen Technologien und Produkten die Transformation gelingt. Sein Glaube in die absolute Weisheit der Regierung verbrennt immens viel Steuergeld. Statt staatlicher Subventionswirtschaft braucht es Wettbewerb und Technologieoffenheit.




âAuch bei den FĂŒhrungskrĂ€ften legt Schwarz-Rot zu: mit 17 Bundesministern und 37 Parlamentarischen StaatssekretĂ€ren gibt es mit 54 Spitzenposten so viele wie noch nie.â Friedrich Merz hatte deutliche Einsparungen versprochen. Erneut ein #Wortbruch. wiwo.de/politik/deutscâŠ






Immer mehr hochsubventionierte "grĂŒne" Projekte von Robert Habeck zerplatzen wie Seifenblasen. In einer #Marktwirtschaft entscheiden Standortbedingungen und Gewinnaussichten ĂŒber Investitionen. Eine grĂŒne Subventionsplanwirtschaft wird immer scheitern. tagesschau.de/wirtschaft/untâŠ


Die CDU Deutschlands und Friedrich Merz hatten versprochen, Ministerien, StaatssekretĂ€re und Ministeriumsmitarbeiter deutlich zu reduzieren. Jetzt passiert das Gegenteil. Die Union bleibt zutiefst staatsglĂ€ubig. Wir brĂ€uchten vielmehr eine Verschlankung des Staates. welt.de/politik/deutscâŠ



Abholzen fĂŒr die grĂŒne Energiewende? Es ist reichlich absurd, was die sĂ€chsische Minderheitsregierung unter CDU Sachsen und SPD Sachsen hier plant. Treiber hinter dem Beschluss zur Rodung fĂŒr WindrĂ€der + PV waren die GrĂŒnen in der frĂŒheren Kenia-Koalition. bild.de/politik/inlandâŠ

Absehbar: Union + SPD werden das Geld aus dem Sondervermögen nicht zusĂ€tzlich investieren, sondern sich HaushaltsspielrĂ€ume fĂŒr Wahlgeschenke schaffen. Aber selbst das reicht noch nicht. Statt PrioritĂ€ten im Haushalt zu setzen, soll mehr ausgegeben werden. handelsblatt.com/politik/deutscâŠ
